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BAG: Gemeinsam erfolgreich sein

von A&W Online

Ärzte einer Berufsausübungsgemeinschaft
Foto: godluz - stock.adobe.com
Einzelkämpfer haben es im komplexen Vertragsarztsystem oft schwer. Berufsausübungsgemeinschaften werden daher immer beliebter. Allerdings ist nicht nur bei der Wahl der potenziellen Partner größte Sorgfalt geboten. Auch die rechtlichen Voraussetzungen haben es in sich.

Synergie-Effekte. Ein breiteres Behandlungsspektrum. Mehr persönliche Freiheiten. Der Zusammenschluss mit Kollegen zu einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) bietet diverse Vorteile, will aber gut geplant sein – nicht zuletzt, weil sie die intensivste Möglichkeit der ärztlichen Zusammenarbeit darstellt, der Bedarfsplanung unterliegt und vom Zulassungsausschuss genehmigt werden muss.

Ärzte in einer BAG sind zwar medizinisch weiterhin unabhängig und arbeiten eigenverantwortlich. Ansonsten agieren sie aber als Einheit, führen eine gemeinsame Patientenkartei, rechnen über eine gemeinsame Abrechnungsnummer ab, haften gemeinsam und treten auch nach außen als eine Praxis auf.

Eine BAG ist als Zusammenschluss von fachgleichen als auch von Ärzten verschiedener Fachrichtungen möglich, jedoch nur, wenn diese sich für die gemeinsame vertragsärztliche Tätigkeit eignen. Eine Kooperation von Kollegen, die überweisungsgebundene medizintechnische Leistungen beinhaltet (etwa zwischen Orthopäde und Radiologe) ist nicht erlaubt. Dafür ist die BAG sowohl an einem Vertragsarztsitz als auch überörtlich möglich.

Gründung und Zulassung

Die meisten Ärzte gründen ihre BAG als Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder Partnerschaftsgesellschaft. Die Entscheidung für eine Rechtsform wirkt sich auf Steuer- und Haftungsfragen und das Stimmrecht der Gesellschafter aus. Einen Gesellschaftervertrag braucht es für beide Varianten. Er muss den Gesellschaftszweck definieren, der in der dauerhaften, systematischen Kooperation besteht, getragen vom Willen zur gemeinsamen Berufsausübung.

Der Gesellschaftervertrag muss dem Zulassungsausschuss vorgelegt werden. Für die Zulassung gelten die Regeln der Bedarfsplanung. Wollen die Partner die Berufsausübungsgemeinschaft als Jobsharing-Partnerschaft ausgestalten, müssen sie beim Zulassungsausschuss auch hierfür einen Antrag stellen.

Inhalt des Gesellschaftsvertrags

Damit eine BAG zum Erfolg wird, sollte der Gesellschaftsvertrag noch weitere wichtige Punkte regeln, zum Beispiel das Stimmrecht der einzelnen Beteiligten. Hierdurch wird das Kräfteverhältnis der einzelnen Partner festgelegt.

Zudem sollte es Klauseln geben, die die Zuständigkeiten unter den Partnern regeln und zum Beispiel normieren, wer Personal einstellen und entlassen darf – und unter welchen Voraussetzungen.

Zwingend sind überdies klare Vorgaben zur Gewinnverteilung und dazu, welcher Partner (in welchem Umfang) berechtigt ist, die Geschäfte der Praxis zu führen und Kauf- oder Leasingverträge abschließen kann.

Außerdem sollten sich alle Beteiligten schon bei der Gründung der BAG Gedanken über deren Auflösung machen und wasserdichte Kündigungsregeln für alle Gesellschafter formulieren.

So funktioniert die BAG
  • Mehrere Vertragsärzte tun sich zusammen und bilden eine wirtschaftliche und organisatorische Einheit.
  • Sie führen eine gemeinsame Patientenkartei, rechnen über eine gemeinsame Abrechnungsnummer ab und haften gemeinsam.
  • Als Rechtsform eignen sich die Gesellschaft bürgerlichen Rechts und die Partnerschaftsgesellschaft

Judith Meister

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Author's imageIlias TsimpoulisManaging Director bei Doctolib
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