Berufshaftpflicht für Ärzte – versicherungsrechtliche Konsequenzen

Aufklärungsverpflichtung für Ärzte

Die Auswirkungen auf den Versicherungsschutz ergeben sich aus der Art des Eingriffs. Hier unterscheidet man grundsätzlich zwischen rein kosmetisch indizierten und medizinisch notwendigen Behandlungen und Eingriffen.

Gut zu wissen

Kosmetische Behandlungen und Eingriffe sind hierbei solche, die aus ästhetischen Gründen zur Beseitigung von Schönheitsfehlern vorgenommen werden und nicht der Verbesserung von körperlichen Funktionen dienen. Von der Art des Eingriffs ist abhängig, ob die Aufklärungsverpflichtung mit den dafür vorgesehenen Aufklärungssystemen eine zwingende Voraussetzung für die Leistungspflicht des Versicherers darstellt (Fall 1) oder lediglich Voraussetzung für einen Prämiennachlass (Fall 2) ist.

Fall 1:

Für kosmetisch indizierte Behandlungen und Eingriffe, die aus ästhetischen Gründen zur Beseitigung von Schönheitsfehlern vorgenommen werden und nicht der Verbesserung von körperlichen Funktionen dienen, besteht für Ärzte Versicherungsschutz unter der Voraussetzung, dass eine ordnungsgemäße Aufklärung gewährleistet wird und die Dokumentierung mithilfe der Aufklärungsbogen der Firmen „proCompliance“ oder „Diomed“ erfolgt.

Erfolgt keine ordnungsgemäße Aufklärung oder wird diese unterlassen, führt dies zur Leistungsfreiheit des Versicherers. Das heißt, der Versicherer ist zur Leistung im Schadenfall nicht mehr verpflichtet. Darum ist explizit darauf zu achten, dass die Dokumentierung ordnungsgemäß und mit den dafür vorgesehenen Aufklärungsbögen erfolgt.

Fall 2:

Bei medizinisch notwendigen Behandlungen und Eingriffen (auch minimalinvasiven), intraartikulären Injektionen und Gelenkpunktionen verpflichtet sich der Versicherungsnehmer, die Patienten in einem umfassenden persönlichen Gespräch aufzuklären.

In einer schriftlichen Dokumentation der Aufklärung ist zu gewährleisten, dass der Patient in die Behandlung eingewilligt hat. Die Aufklärung erfolgt ausschließlich mithilfe der Aufklärungssysteme der Firmen „proCompliance“ oder „Diomed“. In diesem Fall handelt es sich um eine Zusatzvereinbarung, die Voraussetzung für die Gewährung eines Prämiennachlasses ist.


Eine Verletzung der Pflicht durch den Versicherungsnehmer, z. B. durch Verwendung keiner oder anderer Aufklärungsbögen, führt nicht zur Leistungsfreiheit des Versicherers. Der Versicherungsnehmer muss im Schadenfall bei Nichteinhaltung der Verpflichtung jedoch damit rechnen, den gewährten Nachlass zurückzuzahlen.

 

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Axel Schirp

Axel Schirp

Produktmarketing bei HDI Vertriebs AG

Axel Schirp ist bei der HDI Vertriebs AG in Hannover als Projektleiter für die Kooperation mit arzt-wirtschaft.de verantwortlich.

Seit mehr als 15 Jahren, in verschiedenen Versicherungsunternehmen, Funktionen und Verantwortlichkeiten, betreut Axel Schirp die Berufsgruppen der Freien Berufe. Seit 2006 mit dem Schwerpunkt Ärzte und Gesundheitsfachberufe.

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