Versorgung von Flüchtlingen

Besonderer Berufshaftpflicht-Schutz

Die Deutsche Ärzteversicherung hat aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation beschlossen, Ärzten und Zahnärzten, die ambulante Behandlungen von Flüchtlingen vornehmen, Versicherungsschutz in der Berufshaftpflicht-Versicherung zu garantieren. Dies gilt für alle laufenden Berufshaftpflichtverträge.

Jedem Arzt wird auf Wunsch eine entsprechende Versicherungsbestätigung ausgestellt, wobei diese Regelung auch ohne explizite Bestätigung für alle versicherten Ärzte gilt. Der Versicherungsschutz gilt sowohl für privatrechtliche Ansprüche als auch für öffentlich-rechtliche Ansprüche des jeweiligen Bundeslandes bei grob fahrlässigem Verhalten des Behandelnden.

Nach derzeitigen Überlegungen der Bundesländer sollen Ärzte, die sich bereits in Rente befinden, für die ambulante Behandlung auf ehrenamtlicher Basis eingesetzt werden. Nordrhein-Westfalen hat hierzu festgestellt, dass hier das Staatshaftungsrecht anzuwenden ist und Ansprüche somit gegen das Land zu richten sind. Bei grober Fahrlässigkeit kann das Land Rückgriff auf den Arzt und Zahnarzt nehmen. Die Berufshaftpflicht-Versicherungsverträge der Deutschen Ärzteversicherung bieten auch in diesen Fällen Versicherungsschutz. Die Ärztekammer Nordrhein hat mit der Deutschen Ärzte-Versicherung eine Rahmenvereinbarung zur Berufshaftpflicht abgeschlossen.

Mit dem von der Kammer ausgehandelten Konzept „MedProtect“ ist neben dem Arzt auch das angestellte Praxispersonal mit einer Deckungssumme von 5 Millionen Euro gegen berufliche Haftpflichtschäden versichert. Ebenfalls kann gegen einen Mehrbeitrag die Privathaftpflicht für den Arzt und seine Familie eingeschlossen werden.

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