GOÄ-Reform

Bis Ende 2016 soll sie fertig sein

Auf dem 118. Deutschen Ärztetag Mitte Mai in Frankfurt am Main versicherte der Verhandlungsführer der Bundesärztekammer in den Verhandlungen mit dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) über die Reform der ärztlichen Gebührenordnung, Westfalens Ärztekammer-Präsident Dr. Theodor Windhorst, dass die GOÄ-Reform nun Fahrt aufnimmt.

Nach dem von ihm präsentierten Zeitplan soll zur Jahreswende 2015/16 ein Referentenentwurf vorliegen, für das zeitige Frühjahr 2016 wird der Kabinettsbeschluss erwartet. Im Spätsommer 2016 sollen sich Bundestag und Bundesrat mit der Reform befassen, die dann am 1. Oktober in Kraft treten könnte.

Konsens erzielt worden ist inzwischen über die Legendierung von 400 wichtigen Gebührenordnungspositionen, jedoch nicht über die Bewertung im einzelnen.

Nach Inkrafttreten der neuen GOÄ ist eine dreijährige Phase des Monitorings vorgesehen, in der Abrechnungsfrequenzen und Kostenentwicklungen analysiert werden sollen. Dabei sollen ungerechtfertigte Honorarsteigerungen oder -minderungen identifiziert und korrigiert werden. Windhorst betonte, es gehe in der Novelle „um einen fairen Leistungsausgleich, nichts anderes“. Er räumte ein, dass die fehlende Anpassung der GOÄ über Jahre hinweg ein Versäumnis gewesen ist. „Dadurch sind zehn Milliarden Euro den Bach runter gegangen.“

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