Sozialversicherungsbeiträge müssen gezahlt werden

Eine Pflegekraft im Pflegeheim ist nicht selbstständig

Selbstständig oder angestellt? Bei einer Pflegekraft in einem Pflegeheim sind die Voraussetzungen für Selbstständigkeit häufig nicht erfüllt. So auch in einem Fall vor dem Hessischen Landessozialgericht.

(dpa/tmn) Pflegekräfte in einem Pflegeheim sind meist abhängig beschäftigt. Damit unterliegen sie der Sozialversicherungspflicht. Dies ist dann der Fall, wenn sie in die Arbeitsorganisation des Heimes voll eingegliedert sind.

Deutlich wird das an einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts: Ein Altenpfleger ist in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig. Seine Aufgaben umfassen insbesondere die Hilfestellung bei der Körperpflege und der Nahrungsaufnahme, das An- und Ausziehen der Pflegebedürftigen sowie deren Umlagern.

Daneben wechselt er Verbände, verabreichte Infusionen und Medikamente. Er erhält dafür einen festen Stundenlohn. Er meint, dass er für verschiedene Auftraggeber als freiberufliche Pflegefachkraft tätig sei. Die Rentenversicherung sieht aber eine abhängige Beschäftigung.

Das Urteil: Nach Auffassung des Gerichts ist der Pfleger so in die Organisation des Pflegeheims eingegliedert sowie weisungsabhängig, dass er keine selbstständige Tätigkeit ausübt. Er unterstehe der Wohnbereichsleitung, sei im Schichtdienst tätig gewesen und habe mit den fest angestellten Kranken- und Altenpflegern sowie den Ärzten zusammengearbeitet.

In der Behandlungspflege sei eine selbstständige Tätigkeit nur schwierig vorstellbar. Kennzeichnend sei, dass es sich um Maßnahmen der ärztlichen Behandlung handele, die an Pflegekräfte delegiert werden können. Daher könnten die Leistungen einer Pflegekraft nicht unabhängig von Anweisungen erbracht werden (Az.: L 1 KR 551/16). Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über den Fall.

Weiterführende Links:
Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht

 

Anzeige

CGM ermöglicht TI-Anbindung ohne Aufpreis

Bereits 30.000 Ärzte und Zahnärzte ließen ihre Praxis durch CompuGroup Medical Deutschland AG (CGM) kostenneutral an die Telematikinfrastruktur (TI) anbinden. Sowohl Basisausstattung als auch die l... Mehr
Author's imageJürgen VeitLeiter Kommunikation D-A-CH bei CompuGroup Medical Deutschland AG

Weitere Artikel zum Thema:

Medizinklimaindex

Wirtschaftliche Entwicklung: Gedämpfter Optimismus bei niedergelassenen Ärzten


Kein Unterlassungsanspruch

Arzt muss Online-Kritik an Behandlungskosten hinnehmen


Hätten Sie's gedacht?

Mediziner verdienen gut? Diese Hochschulabsolventen steigen noch höher ein


Durchschnittlicher Stundenlohn

So viele Stunden arbeiten Ärzte pro Woche wirklich


Honorarforderungen: Vertragsärzte haben kein Streikrecht


Anzeige