Im Zweifel verbindliche Auskunft einholen

Finanzgericht bestätigt Umsatzsteuerfreiheit für Laborärzte

Umsatzsteuerfreiheit gilt auch für Laborärzte, das hat das Finanzgericht Hamburg kürzlich entschieden. Was das Urteil des FG Hamburg für Betroffene im Detail bedeutet, erläutert Steuerberater Dennis Janz.

Das Finanzgericht Hamburg hat entschieden, dass die Umsätze eines Laborarztes, der externe Gewebeproben anderer Ärzte beziehungsweise Krankenhäuser analysiert und auch befundet, nach § 4 Nr. 14 Buchst.a UStG von der Umsatzsteuer befreit sind.

Der Sachverhalt des Streitfalls

Im vorliegenden Streitfall betrieb eine ärztliche Gemeinschaftspraxis (GbR) ein eigenes Labor zur Analyse und Befundung von internen und externen Gewebeproben. Sie erbrachte dabei verschiedene Leistungen im Bereich der Allergologie, Dermatologie/operativen Dermatologie, Gefäßchirurgie sowie dermatologischen und allergologischen Labordiagnostik einschließlich der Histopathologie für eigene Patienten sowie Patienten anderer niedergelassener Ärzte und Krankenhäuser.

Einig waren sich Ärzte und Finanzamt darin, dass die Leistungen im Rahmen der Gewebeproben-Untersuchungen der eigenen (Privat-)Patienten aufgrund der gesetzlichen Normierung von der Umsatzsteuer befreit waren. Das Finanzgericht musste allerdings klären, ob auch die sonstigen Leistungen im Rahmen der Befundung und Analyse von Gewebeproben anderer externer niedergelassener oder privatärztlich tätiger Ärzte und Krankenhäuser (es handelt sich dabei um sogenannte Fremdhistologien) von der Umsatzsteuerbefreiung mit eingeschlossen sind.

Die entsprechenden Fremdhistologien werden dabei entweder gegenüber dem Einsender, einem externen niedergelassenen Arzt oder einem Krankenhaus, abgerechnet oder direkt gegenüber dem jeweiligen Patienten. Letzteres nur, wenn es sich um entsprechende Privatpatienten oder um Selbstzahler im Rahmen dieser Untersuchung handelt.

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Dennis Janz

Dennis Janz

Dennis Janz, LL.M., Steuerberater, Steuerstrafverteidiger* und Fachberater im ambulanten Gesundheitswesen (IHK). Partner bei Radloff, Ploch & Partner mbB Steuerberater in Dortmund. Schwerpunktmäßig werden zum Rahmen der Digitalisierung neben den Berufen im Gesundheitswesen auch kleine- und mittelständische Unternehmen und Unternehmensgruppen sowie Privatpersonen beraten. (*zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht FernUniversität Hagen) dennis.janz@radloff-ploch.de

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