Rücktritt wird gefordert

IG Med reicht Fachaufsichtsbeschwerde gegen das Gesundheitsministerium ein

Schon vor einigen Wochen hat die IG Med eine Online-Petition gestartet, in der sie den Rücktritt von Gesundheitsminister Spahn fordert. Nun haben die Verantwortlichen mit einer Fachaufsichtsbeschwerde nachgelegt.

Mit einer Fachaufsichtsbeschwerde gegen das Gesundheitsministerium hat sich die IG Med an Kanzleramtsminister Dr. Helge Braun gewandt und um Prüfung von Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit diverser Entscheidungen gebeten. Darin listet die Interessengemeinschaft Medizin e. V. erneut die vermeintlichen Fehltritte des Gesundheitsministeriums, insbesondere die von Jens Spahn, in der Corona-Krise auf. „Nach unserem Eindruck war die Handhabung der Corona-Krise 2019/2020 durch das Bundesgesundheitsministerium nicht nur bereits in der Vorvergangenheit, sondern in ihrer konkreten Entstehungsphase, in der Alarm-und in der Risikophase vorwerfbar unzulänglich“, so der Vorwurf in dem Schreiben.

Dabei beruft sich die IG Med vor allem auf die Nichteinhaltung des Pandemieplanes, der bereits 2005 für Deutschland erstellt wurde. „Der Ist-Zustand und die Ist-Entwicklungen im Bereich des Krisenmanagements bleiben in substantiell schadenauslösender Weise hinter den Soll-Zuständen und den Soll-Entwicklungen zurück, die (…) beschrieben worden waren“, so der Vorwurf.

Der Plan beinhaltet eine Sammlung von Handlungsanweisungen für das Eintreten einer Pandemie. Er erlaubt somit eine gezielte Vorbereitung von Behörden und Institutionen auf Bundes- und Länderebene auf den entsprechenden Notfall.

Im ersten Teil des Nationalen Pandemieplans werden hauptsächlich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und die hierfür zuständigen Institutionen benannt, der zweite Teil enthält die wissenschaftlichen Grundlagen für die in Teil 1 gewählten Maßnahmen. „Deshalb ist dessen Einhaltung auch notwendig und unerlässlich“, meint Dr. Steffen Grüner, 1. stellvertretender Vorsitzender der Interessengemeinschaft Medizin (i.G.) im Gespräch mit arzt-wirtschaft.de.

Schutzmaterialen: E-Mail übersehen

Ein weiterer Kritikpunkt des Schreibens bezieht sich auf den Umgang mit Schutzmaterialien. Trotz mehrfacher Warnungen der Hilfsmittellieferanten, die das Ministerium im Februar 2020 per E-Mail auf drohende Lieferengpässe bei Schutzmaterialien hingewiesen haben, erfolgte laut IG Med keine sachgerechte Reaktion. Stattdessen gab der Bundesgesundheitsminister in einem Interview im ZDF bekannt, dass er bzw.  seine Mitarbeiter nicht alle Mails hätten bearbeiten können, die ihn während der Corona-Pandemie erreichten. Die IG Med nennt in ihrer Beschwerde als Quelle die Sendung ZDF heute, vom 25.03.2020.

Auch nachdem das Bundesgesundheitsministerium die Beschaffung des nötigsten Schutzmaterials übernommen hatte, änderte sich nach Auffassung der IG Med die Lage nicht. „Nun gab es Schwierigkeiten bei der Beschaffung wegen hoher Kosten für bestelltes und verschwundenes Material sowie Lieferungen nicht zertifizierter wie auch gänzlich unbrauchbarer Materialien.“  Daraus habe sich im weiteren Verlauf der Krise sowohl in Praxen als auch in Krankenhäusern eine Mangelsituation bezüglich der benötigten Schutzmaterialeien ergeben.

Petition und Fachaufsichtsbeschwerde

Mit ihrer Petition die unter der Überschrift: „Herr Spahn, treten Sie bitte zurück!“ läuft, sammelt die IG Med deshalb Unterschriften für den Rücktriff von Gesundheitsminister Jens Spahn. Mittlerweile haben knapp 44.000 unterschreiben. „Die Fachaufsichtsbeschwerde soll dem Unterfangen noch etwas Rückenwind geben und mehr Druck aufbauen“, erklärt Grüner. Eine Antwort von Kanzleramtsminister Dr. Helge Braun auf die Beschwerde steht übrigens noch aus.

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Author's imageIlias TsimpoulisManaging Director bei Doctolib

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