Zins-Cap-Darlehen

Zins-Cap-Darlehen werden interessanter

Ein Urteil macht Zins-Cap-Darlehen und vergleichbare Kreditverträge jetzt noch interessanter. A&W-Autor Florian Bogner analysiert, worauf Sie bei Finanzierungen achten sollten, um daraus maximalen Gewinn zu ziehen.

Zins-Cap-Darlehen, beliebtestes Finanzierungsmodell in der Gesundheitsbranche, sind variabel verzinste Investitionskredite, deren Zins nur auf wenige Monate festgesetzt wird. Danach wird anhand eines kurzfristigen Zinssatzes prolongiert. Deutlichen Zinsanstieg verhindert eine vereinbarte Zinsobergrenze (Cap), die eine Zinsbegrenzungsprämie (Cap-Prämie) kostet. Klingt interessant, ist es auch, doch nun sind Zins-Cap-Kredite noch attraktiver: Das Landgericht Duisburg entschied im Dezember 2011: Zu variablen Darlehenszinsen müssen Banken die konkreten Voraussetzungen benennen, nach denen der Zinssatz geändert werden kann. Unterbleibt das, kann der Vertragszins auf den gesetzlichen Satz oder sogar darunter reduziert werden.

Nach diesem Urteil soll ein Apotheker zu viel berechnete Zinsen und Gebühren von mehr als 230.000 Euro zurückbekommen. Der Pharmazeut vereinbarte 1997 zwei Darlehen über je 700.000 Euro. Vereinbart wurden vier Prozent Zins-Cap-Gebühr sowie ein variabler Zins, zunächst 4,95 Prozent. Ende 2009 erfragte der Apotheker bei der Bank die konkreten Kriterien zurückliegender Zinsanpassungen. Ein Kreditsachverständiger errechnete daraufhin, dass der Apotheker Zinsen und Gebühren in Höhe von 242.210 Euro zu viel gezahlt hatte. Der Apotheker verlangte Rückzahlung, die Bank berief sich auf bereits eingetretene Verjährung und pochte darauf, dass wenigstens der als Untergrenze vereinbarte Mindestzinssatz gelten müsse.

Der Duisburger Richter gab dem Apotheker Recht. Die wesentlichen Regelungen in Kreditverträgen seien wegen Formverstöße unwirksam, denn es werde nicht hinreichend deutlich, wann eine Zinsanpassung vorgenommen werden kann. Dazu ließen die Vereinbarungen nicht erkennen, wie eine etwaige Anpassung der Zinsbeträge umgesetzt werden soll. Nachdem die Regelungen also unwirksam sind, habe der Apotheker nur den gesetzlichen Zinssatz in Höhe von vier Prozent geschuldet. Soweit eine Anlehnung an Referenzzinssätze im relevanten Zeitraum sogar einen Zinssatz unter vier Prozent ergebe, muss auch dieser berücksichtigt werden. Zu viel berechnete Zinsen muss die Bank erstatten, es bestehe kein Anspruch auf die Zins-Cap-Gebühr. Auch die Einrede der Verjährung ließ das Gericht nicht gelten, da die konkrete Zinsanpassung für den Apotheker erst nach Erhalt der Mitteilung darüber erkennbar gewesen sei.

A&W-TIPP

Es empfiehlt sich, …
… die Zinsanpassungen und Zinsberechnungen zu kontrollieren und ähnlich allgemein gehaltene Zinsanpassungsklauseln wirtschaftlich sowie juristisch prüfen zu lassen. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, weil die Bank dagegen Berufung eingelegt hat, dürfte die Entscheidung relevant für alle Darlehensnehmer mit vergleichbaren Vereinbarungen sein. Auch in vorangegangenen Entscheidungen bestätigte die Rechtsprechung mehrfach, dass Banken variable Zinsklauseln nur dann verwenden dürfen, wenn diese dem Transparenzbedürfnis des Kunden Rechnung tragen. Außerdem: Bei einer vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens ist zu beachten, dass regelmäßig die laufzeitabhängig vereinbarte Cap-Gebühr anteilig von der Bank zurückgewährt werden muss. Hierauf sollte bei vorzeitiger Tilgung hingewirkt und gegebenenfalls anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

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