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Weisungsrecht und Patientenwohl: Flexibel auf Patientenbedürfnisse reagieren

von A&W Online

Ärztin und ältere Dame im Gespräch
Bild: Alexander Raths - stock.adobe.com

Häufig sind die Pflichten der MFA im Arbeitsvertrag nur grob umrissen. Die Details dürfen Ärztinnen und Ärzte im Rahmen ihres Weisungsrechts bestimmen. Wie das konkret funktioniert und Sie beispielsweise patientenfreundliche Öffnungszeiten etablieren können.

Personalführung kann für Praxisinhaber ganz schön knifflig sein. Dabei geht es nicht nur um die Frage, ob der Arzt Überstunden anordnen darf, um etwa in der Grippesaison alle wartenden Patienten versorgen zu können. Es geht auch um die Organisation von Praxisabläufen, die beispielsweise Wartezeiten verkürzen sollen oder die Frage, welche Arbeiten der Praxischef an Mitarbeiter delegieren darf.

Wo ist das Weisungsrecht geregelt?

Dreh- und Angelpunkt einer reibungslos funktionierenden Arztpraxis ist das Weisungsrecht des Arztes. Es wird auch als Direktionsrecht bezeichnet und gestaltet den Arbeitsvertrag konkret aus. Denn nicht alle Fragen, die sich im beruflichen Alltag ergeben, können in einem Arbeitsvertrag bis ins Detail geregelt sein. Mithilfe des Weisungsrechts kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach „billigem Ermessen“ näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung, einen anwendbaren Tarifvertrag oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Das regelt § 106 der Gewerbeordnung, der hier gilt, auch wenn Ärzte selbst natürlich keine Gewerbetreibenden sind.

Wechsel der Arbeitstage

Ina Reinsch

Haben Sie noch Fragen? Dann schreiben Sie uns! Ihr A&W-Kontakt: Ina Reinsch, Rechtsanwältin und A&W-Redakteurin. E-Mail:
ina.reinsch@medtrix.group Fax: 08191 125-513. Foto: Christoph Vohler

Wenn also auch die Arbeitszeit per Direktionsrecht beeinflussbar ist, darf der Praxisinhaber dann eine 20-Stunden-Kraft, die laut Arbeitsvertrag Montag bis Mittwoch arbeitet, per Weisung ab sofort Montag, Mittwoch und Donnerstag beschäftigen, um damit der gestiegenen Patientenzahl an Donnerstagen Rechnung zu tragen? Nein, er kann dies nicht per Weisungsrecht anordnen, da die Arbeitszeit bereits vertraglich auf die Tage Montag bis Mittwoch festgelegt ist. Wer sich als Arbeitgeber nicht fest binden möchte, um flexibel auf Patientenzahlen an verschiedenen Wochentagen zu reagieren, ist daher gut beraten, im Arbeitsvertrag beispielweise nur die Arbeitspflicht an drei Wochentagen innerhalb einer fünf-Tage-Woche festzulegen. Dann kann er per Weisungsrecht die Arbeitszeit konkretisieren und bleibt für Patienten flexibel.

Weitere Regelungen

Die Beschäftigung mit dem Weisungsrecht lohnt sich. Denn über dieses lassen sich nicht nur Öffnungszeiten patientenfreundlicher gestalten, sondern es ermöglicht beispielsweise auch eine einheitliche Praxiskleidung einzuführen, Überstunden anzuordnen, Mitarbeiter zu patientenfreundlichem Verhalten zu verpflichten und Arbeiten zu delegieren. Näheres dazu finden Sie in diesem Beitrag.

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