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Gesundheit und Pflege: Das steht im Koalitionsvertrag


Schild mit der Aufschrift Ampelkoalition

Mit Spannung erwartet – nun endlich da: SPD, Grüne und FDP haben am 24. November 2021 ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Die Vorhaben im Bereich Gesundheit und Pflege sind vielfältig: opt-out-Lösung für die ePA, Stärkung der ambulanten Versorgung, mehr Telemedizin und eine Aufhebung der Budgetierung in der hausärztlichen Versorgung sind nur einige Punkte. 

Der am 24. November 2021 vorgelegte Koalitionsvertrag soll die mittel- und langfristige Zusammenarbeit der drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP während der anstehenden Legislaturperiode regeln. Er gibt einen Überblick über die wichtigsten Vorhaben der Koalition in den kommenden vier Jahren und ist als Marschpapier zu verstehen. Einen rechtsverbindlichen Vertrag stellt er nicht dar, sondern eher eine Absichtsbekundung. Der Vertrag enthält neben Kernthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz auch zahlreiche Vorhaben im Bereich Pflege und Gesundheit. ARZT & WIRTSCHAFT hat sich den Koalitionsvertrag für Sie angesehen und die wichtigsten Eckpunkte für Ärztinnen und Ärzte zusammengefasst.

Digitalisierung in der Medizin

Ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung

Rund um die Geburt

Das nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ will die künftige Regierung mit einem Aktionsplan umsetzen. Mögliche Fehlanreize rund um Spontangeburten und Kaiserschnitte sollen evaluiert werden. Zudem will die Koalition einen Personalschlüssel für eine 1:1-Betreuung durch Hebammen während wesentlicher Phasen der Geburt einführen und den Ausbau hebammengeleiteter Kreißsäle stärken. Zusätzlich will sie die Möglichkeit und Vergütung zur ambulanten, aufsuchenden Geburtsvor- und -nachsorge für angestellte Hebammen an Kliniken schaffen.

Förderung der Gendermedizin

Geschlechtsbezogene Unterschiede in der Versorgung, bei Gesundheitsförderung und Prävention sowie in der Forschung sollen künftig besser berücksichtigt werden. Diskriminierungen und Zugangsbarrieren sollen abgebaut werden. Die Gendermedizin wird künftig Teil des Medizinstudiums, der Aus-, Fort- und Weiterbildungen der Gesundheitsberufe werden.

Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege

Öffentlicher Gesundheitsdienst

Die künftige Ampel-Koalition will den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken. Zur Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von COVID-19 sowie für das chronische Fatigue-Syndrom soll ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen geschaffen werden. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soll in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit aufgehen.

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