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KV Hamburg warnt vor drohendem Aufnahmestopp in vielen Praxen


John Afful, Vorstandsvorsitzender der KVH.

Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geplante Aufhebung der Neupatientenregelung stößt auf Unverständnis. Die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) befürchtet sogar einen Aufnahmestopp in Arztpraxen und warnt vor den Folgen.

Die KVH warnt vor einer drastischen Verschlechterung der ambulanten Versorgung in Hamburg, sollte die Neupatientenregelung – wie von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplant – tatsächlich wieder aufgehoben werden. „Es ist zu befürchten, dass viele Hamburger Praxen einen Aufnahmestopp verhängen und viele Patientinnen und Patienten wieder länger auf Termine warten müssen“, sagt John Afful, Vorstandsvorsitzender der KVH.

Die Neupatientenregelung war von Lauterbachs Vorgänger im Amt, Jens Spahn, im Jahr 2019 eingeführt worden, um zu ermöglichen, dass die durch Budgetierung und hohe Patientenzahlen ohnehin stark belasteten Praxen zusätzliche kurzfristige Termine zur Verfügung stellen und neue Patienten aufnehmen. Als Gegenleistung erhalten die Haus- und Fachärzte seither das Honorar „extrabudgetär“, also ohne Abschläge.

Drastische Verschlechterung der Versorgung befürchtet

„Diese Regelung jetzt wieder aufzuheben, führt gerade in einer Metropolregion wie Hamburg mit wachsender Bevölkerung, signifikanter Umlandversorgung und hohem Zuzug zu einer drastischen Verschlechterung der Versorgung“, so Afful. Es sei vollkommen unverständlich, dass Lauterbach damit eine auch von großen Teilen der Bevölkerung wahrgenommene Verbesserung der ambulanten Versorgung inkl. schnellerer Termine nun wieder zurücknehme. „Anscheinend weiß Lauterbach nicht, was er damit anrichtet – politische Verlässlichkeit sieht jedenfalls anders aus“, so Afful.

Lauterbach sendet das falsche Signal an die Ärzteschaft

Zudem stoße der Bundesgesundheitsminister Ärztinnen und Ärzte vor den Kopf: Es sei unseriös, so Afful, zuerst mit Anreizen zu locken und diese Anreize nach Folgeleistung dann wieder einzukassieren. Und das auch noch in einer Phase, in der die Praxen durch hohe Inflation, ausufernde Personal- und Energiekosten und steigende Versorgungsbedarfe wirtschaftlich sehr stark unter Druck stehen.

„Gerade noch haben die Vertragsarztpraxen eine ganze Gesellschaft durch die Corona-Pandemie geführt, sich auf diese erheblichen Mehrbelastungen eingestellt – dem ganzen Land gezeigt, dass auf sie auch unter extremen Bedingungen Verlass ist. Und dann? Für Lauterbach ist die Rücknahme der Neupatientenregelung offenbar die Antwort auf dieses Engagement!“

“Betrug an der Vertragsärzteschaft”

„Es ist ein Betrug an der Vertragsärzteschaft, was hier gerade passiert“, sagt Dr. Dirk Heinrich, HNO-Arzt in Hamburg und Vorsitzender der Vertreterversammlung der KVH. „2019 wurden wir aufgefordert, unsere Praxen neu aufzustellen, die Sprechstunden auszuweiten, mehr schnelle Termine anzubieten. Das haben wir mit großem Aufwand und hohen Investitionen in den Praxen gewährleistet. Im Gegenzug erhalten wir seither unser Honorar für diese Fälle extrabudgetär.“ Diese Vereinbarung jetzt zu kippen, so Heinrich, bedeute für die Vertragsärzte eine doppelte Bestrafung: weniger Honorar bei deutlich gestiegenen Praxiskosten. „Das werden wir nicht akzeptieren. Der Bundesgesundheitsminister muss erkennen, dass er mit solch ungerechten und ungerechtfertigten Entscheidungen der ambulanten Versorgung in Deutschland massiv schadet.“

Quelle: Pressemeldung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH)