IGeL und Gutachten

Vorsicht! Umsatzsteuergefahr für Ärzte

Dem Grunde nach unterliegen die freiberuflichen Leistungen der Ärzte nicht der Umsatzsteuerpflicht. Sie sind nach § 4 Nr. 14 Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit. Allerdings gilt diese Regelung nicht flächendeckend für alle Leistungen, die von Ärzten erbracht werden. Wer also Wunschleistungen (IGeL) erbringt oder eine gutachterliche Tätigkeit ausübt, tappt schnell in die Umsatzsteuerfalle.

Als Richtschnur gilt der Umstand, dass alle ärztlichen Leistungen von der Umsatzsteuer befreit sind, wenn sie medizinisch notwendig sind. Dabei ist es egal ob es sich um persönliche, technische oder labormedizinische Leistungen handelt. Auch wird nicht zwischen konservativen oder operativen Maßnahmen unterschieden. Umsatzsteuerunschädlich sind auch Präventionsleistungen aus dem Katalog der gesetzlich festgelegten Vorsorgeangebote. Hierunter fallen Vorsorgemaßnahmen für Kinder, Gesundheitsuntersuchungen für Erwachsene, Krebsvorsorge für Frauen und Männer, Schwangerschaftsvorsorge und Jugendarbeitsschutz-Untersuchungen. Werden darüber hinaus auf Wunsch des Patienten weitere Präventionsmaßnahmen als Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL) durchgeführt, muss genau selektiert werden, aus welchem Grund diese Leistungen erbracht werden.

Definition von Umsatz

Die Finanzbehörden vertreten nicht immer dieselbe Auffassung, wenn es um die Definition von umsatzsteuerfreien und umsatzsteuerpflichtigen Leistungen geht. Empfehlenswert ist daher das Studium einer Liste der Oberfinanzdirektion Karlsruhe, auf der umsatzsteuerfreie Leistungen aufgezählt werden. Grundsätzlich gilt: Damit eine Leistung nicht der Umsatzsteuerpflicht unterworfen werden kann, muss sie „dem Schutz der Gesundheit“ dienen. Das bedeutet, sie muss ein therapeutisches Ziel haben, bei dem die medizinische Notwendigkeit als Richtgröße fungiert. Es darf sich nicht um Leistungen handeln, die ausschließlich der Schönheit, Fitness oder Wellness dienen.

Verschärfte Sachlage

Nachdem bei einer Untersuchung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Leistungsdefizite in manchen Finanzbehörden festgestellt wurden, die für Missfallen sorgten, werden nun seit Mitte des Jahres 2016 von allen niedergelassenen Ärzten in Bayern Umsatzsteuererklärungen für 2015 angefordert. Dieses Vorgehen wird nicht nur auf Bayern begrenzt bleiben, sondern auch in anderen Bundesländern sind entsprechende Aktivitäten zu erwarten.

So manche Praxis ist daher gut beraten, sich auf die veränderten Bedingungen einzustellen und rechtzeitig eine Liste über potenziell steuerpflichtige Leistungen und deren jährliche Umsatzhöhe zu erstellen. Sollte der darauf entfallende Gesamtumsatz pro Jahr den Betrag von 17.500 Euro nicht übersteigen, kann die sogenannte Kleinunternehmerregelung gewählt werden, wodurch nach § 19 Umsatzsteuergesetz die Verpflichtung zur Berechnung und Abführung der Umsatzsteuer durch den Arzt unterbleibt.

Der Tipp

Prüfen Sie, für welche Ihrer Leistungen Umsatzsteuer fällig wird. Dann können Sie möglichen Ärger frühzeitig abwenden.

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Author's imageDr. Siegfried HammerlGeschäftsführer bei PAS Dr. Hammerl

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