Hier droht dem Arzt echter Ärger

Warum ist der erweiterte Strafrechtsschutz in der Berufshaftpflicht wichtig?

Haben Ermittlungsbehörden wie Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei einen hinreichenden Verdacht des Vorliegens einer strafbaren Handlung, kann umgehend ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.

Erweiterter Strafrechtsschutz oder die kleine Sache mit der großen Wirkung

Für den Arzt und seine Familie kann das sehr weitreichende Konsequenzen haben, insbesondere dann, wenn Praxis oder Hausdurchsuchungen mit Beschlagnahmen von Patientenunterlagen und Praxiscomputern erfolgen.

Einige Beispiele aus unserer Schadenpraxis

Dr. W., niedergelassener Facharzt für Allgemeinmedizin, erkennt im Rahmen des KV-Notdienstes bei einem Hausbesuch wegen asymptomatischen Beschwerdebilds nicht, dass bei dem Patienten eine akute Appendizitis vorliegt. Im Laufe des Wochenendes tritt eine Perforation ein und der Patient wird vom Notarzt in das nächstgelegene Krankenhaus eingewiesen. Aufgrund unglücklicher Umstände verstirbt der Patient im Rahmen der notwendigen Operation.

Von Amts wegen ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft gegen Dr. W. Aufgrund der Mitversicherung des erweiterten Strafrechtsschutzes übernimmt die Haftpflichtversicherung die Kosten der rechtsanwaltschaftlichen Vertretung im Rahmen der Kostensätze des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG). Aufgrund der rechtsanwaltschaftlichen Einlassung wird das Ermittlungsverfahren gegen Dr. W. gemäß § 170 Abs. 2 StPO (mangelnder Nachweis eines Verschuldens) eingestellt.


Dr. P., Ärztin in der Weiterbildung, ist im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit mit der Aufnahme eines Patienten befasst. Aufgrund einer Fehleinschätzung des Krankenbildes veranlasst sie die Aufnahme des an einem schweren Zuckerschock leidenden Patienten auf die Normalstation. Wegen der dort nicht kontinuierlichen Überwachung verstirbt der Patient kurze Zeit später.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt sowohl gegen den leitenden Chefarzt der Abteilung als auch gegen P. Da weder das Krankenhaus eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen hat und auch P. in ihrem Haftpflichtversicherungsvertrag den erweiterten Strafrechtsschutz nicht eingeschlossen hatte, muss P. die gesamten Anwaltskosten selbst tragen. Auch hier endete das Verfahren mit einer Einstellung. Die Kosten beliefen sich auf mehrere Tausend Euro.


Dr. M., Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, erstellt ein Gutachten über eine von ihm behandelte Patientin. Aufgrund des Inhalts des Gutachtens wird die psychiatrische Einweisung der Patientin veranlasst. In einem späteren Einweisungsverfahren kommen die Gutachter des Gerichts zu einer anderen Bewertung und die Patientin wird rehabilitiert. Sie stellt nun Strafantrag gegen Dr. M. wegen Freiheitsentziehung, verursacht durch das grob fahrlässig fehlerhafte Gutachten des Dr. M. Auch in diesem Fall übernimmt die Haftpflichtversicherung, wenn der erweiterte Strafrechtsschutz mitvereinbart war, die Kosten der Rechtsvertretung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und auch die Kosten der anwaltschaftlichen Vertretung in einem etwaigen Hauptsacheverfahren. Sollte sich der Vorwurf bestätigen, wird die dann von einem Gericht verhängte Geldstrafe allerdings nicht von der Haftpflichtversicherung übernommen.

Wie wird der erweiterte Strafrechtsschutz Vertragsbestandteil?

Der erweiterte Strafrechtsschutz ist bei HDI automatisch Gegenstand eines jeden Berufshaftpflichtvertrags. Er erweitert den im Rahmen der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (Ziffer 5.3 AHB) bereits gewährten

Strafrechtsschutz insofern, als:

  • auch die Gerichtskosten eingeschlossen werden und die Übernahme der Verteidigerkosten nicht mehr in das Ermessen des Versicherers gestellt ist. Übernommen werden die gebührenmäßigen Kosten der Verteidigung.
  • Ferner wird für den Fall, dass die Haftpflichtansprüche die Deckungssumme übersteigen, die Kostenübernahme abweichend von Ziffer 6.6 AHB – nicht anteilmäßig begrenzt.

Darum ist der erweiterte Strafrechtsschutz in der Berufshaftpflicht wichtig!

Die Interessenlage von versichertem Arzt und dem Versicherer sind bei Strafverfahren identisch. Beide sind an einem möglichst positiven Ausgang des Strafverfahrens interessiert, denn hier werden oft wichtige Vorentscheidungen für zivilrechtliche Schadenersatzansprüche getroffen.

Deshalb werden Strafverfahrenskosten im Zusammenhang mit zivilrechtlichen Ansprüchen bei HDI generell im Rahmen der Arzthaftpflichtversicherung mitversichert. Dies gilt auch für bei Praxisinhabern mitversicherte angestellte Ärzte.

The following two tabs change content below.

Steven Ohle

Steven Ohle

Produktmarketing bei HDI Vertriebs AG

Steven Ohle ist bei der HDI Vertriebs AG in Hannover als Projektleiter für die Kooperation mit arzt-wirtschaft.de verantwortlich.

Seit 2018 betreut Steven Ohle die Berufsgruppen der Freien Berufe mit dem Schwerpunkt Ärzte und Gesundheitsfachberufe.

Steven Ohle

Letzte Artikel von Steven Ohle

(alle ansehen)

Anzeige

Cyberattacke kann Arzt die Reputation kosten

Wenn Praxen zur Zielscheibe von Hacker-Angriffen werden, stehen Geld, Zeit und Patientendaten auf dem Spiel. Mehr
Author's imageSteven OhleProduktmarketing bei HDI Vertriebs AG

Weitere Artikel zum Thema:

Aufklärungsverpflichtung für Ärzte

Berufshaftpflicht für Ärzte – versicherungsrechtliche Konsequenzen


Existenzsicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung – unverzichtbar für jeden Arzt


Privatversicherung

Entscheidungshilfen für Patienten


Berufsunfähigkeit

Spezielle Versicherung für Ärzte


Steuertipp

Kosten für Kinderbetreuung absetzbar


Anzeige