Gesundheitspolitik: Das ist doch alles „Spahnsinn!“

Die Stimmung im Münchner Karl-Valentin-Haus ist am Abend des 23. Januars 2019 aufgebracht.  Ärztinnen und Ärzte aus München und Umgebung trafen sich dort, um gemeinsam gegen das von Gesundheitsminister Jens Spahn geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zu protestieren. Beim Blick in ihre Gesichter sah man vor allem eines: Verärgerung!

Niedergelassene Ärzte versammeln sich zum Protest

Bundesweit folgten mehr als tausend Ärzte in neun Städten dem Protestaufruf (www.niedergelassene-protestieren.de). Weitere Proteste sollen folgen. Jens Spahn äußerte sich hinterher überrascht von der Wucht der Wut. Trotzdem wolle er an dem Ziel festhalten, dass Patienten schneller Termine bekommen als heute. Im Klartext heißt das: Er will mithilfe des neuen TSVG nach wie vor die Mindestsprechstundenzeit von 20 auf 25 Stunden pro Woche ausweiten. Eine Maßnahme, die beim GKV-Spitzenverband auf Zustimmung stößt. Dieser hatte im Spätsommer 2018 eine Forsa-Umfrage zum Thema „Sprechstundenzeiten“ durchführen lassen. Das Ergebnis: Die meisten Hausärzte bieten zwar schon jetzt mehr als 30 Wochenstunden Sprechzeit an. Doch 20 Prozent der Hausärzte mit einer Vollzulassung offerieren weniger als 25 Sprechstunden und 7 Prozent weniger als 20 Sprechstunden pro Woche.

Im Subtext heißt das aber für alle niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen: Gesetzlich versicherte Patienten erhalten nur deshalb keine Termine, weil Ärzte zu wenig arbeiten. „Das ist der Gipfel der Unverschämtheit! Jetzt seitens der Politik den bereits über die Belastungsgrenze arbeitenden Ärzten … die Schuld zu geben“, äußerte sich der Landesvorsitzende des Hartmannbunds Thüringen, Dr. Jörg Müller, in einer Stellungnahme zum Protesttag. „Verantwortlich für die Probleme sind die Politiker mit ihrer seit den 90er Jahren fortgesetzten Kaputtsparpolitik.“