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Corona-News

Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise sind Schutzmaterialien wie Mund-Nasen-Masken oder Schutzkleidung ein rares Gut gewesen. Während Deutschland Anfang des Jahres noch China mit Schutzkleidung, Desinfektionsmittel und Sprühgeräten unterstützt hatte, halfen China, Vietnam und Taiwan als das Virus auch Europa überschwemmte wiederum Deutschland mit Schutzausrüstung. Das legte nun eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.

Viele Fragen zu den Hilfslieferungen

In der Kleinen Anfrage der Partei ging es prinzipiell um den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien. So lautete eine Frage: „Haben nach Kenntnis der Bundesregierung andere Staaten Deutschland die Lieferung von Verbrauchsmaterialien, Schutzausrüstungen, Apparaturen oder ähnlichen mit der aktuellen Corona-Krise im Zusammenhang stehenden medizinischen Gütern angeboten? Wenn ja, welche Staaten haben sich wann mit welchen Angeboten an Deutschland gewandt? Wenn ja, wie hat die Bundesregierung auf diese Anerbieten reagiert? Wurden, falls es Lieferungen gab, diese unentgeltlich, zu ermäßigten oder zu Marktpreisen geliefert?“

Die Antwort der Bundesregierung

Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass China, Vietnam und Taiwan Deutschland unent­gelt­lich mit Schutzausrüstung unterstützt hatten. Im März 2020 wurden Schutzmasken, Schutzbrillen, Testmaterialen und Schutzkleidung von China angeboten. Vietnam hatte im April 2020 Desinfektionsmittel, Schutzmasken sowie Schutzbekleidung geliefert und aus Taiwan stammten ebenfalls Schutzmasken und Fieberthermometer. Weiter sagt die Bundesregierung in der Antwort, dass sie diese Hilfslieferungen angenommen hätten, aber nicht bei anderen Staaten um Hilfe gebeten hätten.

Jedoch seien Anfragen aus über 113 Staaten zur Lieferung von Hilfsmitteln wiederum bei der Bundesregierung eingegangen. Allerdings seien hier Grenzen des Möglichen gesetzt. Auch wenn die Bundesregierung ein großes politisches Interesse daran habe, mit der Lieferung von Hilfsgütern einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten, könne nicht allen Hilfegesuchen entsprochen werden. Solange nicht sichergestellt sei, dass der nationale Bedarf ausreichend abgedeckt werden könne, würden derzeit Hilfeersuchen mit dem Verweis auf Eigenbedarf überwiegend zurückgestellt oder abgelehnt.