Online-Petition: IG Med fordert Rücktritt von Jens Spahn

“Die Liste des Versagens ist inzwischen zu  lang – Herr Spahn, treten Sie bitte zurück!” Die IG Med fordert nach “dramatischen Fehlentscheidungen” des Bundesgesundheitsministers Spahn Konsequenzen – und Jens Spahn zum Rücktritt auf. Eine entsprechende Online-Petition läuft.

Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist klar: Ansichten und Entscheidungen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) stoßen bei Heilberuflern nur selten auf Begeisterung. Als Antwort auf den Pflegenotstand forderte Spahn, dass die vorhandenen Pflegekräfte einfach vier Stunden länger arbeiten sollen. Hausärzte, die sich kritisch äußern, wurden mit dem Hinweis abgebügelt, es werde doch niemand gezwungen, Kassenarzt zu werden. Spahns Rezept gegen überfüllte Notaufnahmen war nicht der Ausbau, sondern die Schließung von Ambulanzen.

Jens Spahns Umgang mit der Corona-Krise ist leider auch nicht besser: Als Experten bereits eindringlich vor einer Pandemie durch das Coronavirus warnten, stufte der Bundesminister für Gesundheit das Risiko weiterhin als gering ein. Als Hersteller von Schutzausrüstungen bereits auf die kommende Verknappung hinwiesen und Hilfe anboten, wurden sie wochenlang ignoriert. Ergebnis: Noch immer warten vielerorts Kliniken und Praxen vergeblich darauf, dass sie ausreichend mit Schutzausrüstung gegen das Coronavirus versorgt werden. Statt Masken gab es immerhin ein freundliches Schreiben vom Gesundheitsminister aus Berlin.

Jens Spahn soll endlich gehen

Die IG Med will jedenfalls dafür sorgen, dass die “dramatischen Fehlentscheidungen” des Jens Spahn nicht so schnell vergessen werden und hat gemeinsam mit der Deutschen Ärztegewerkschaft und dem Pflegebündnis Grafschaft/Emsland eine Online-Petition gestartet in der Jens Spahn zum Rücktritt aufgefordert wird. Begründung: “Die Liste des Versagens ist inzwischen zu lang”.

Schon vor der Corona-Pandemie habe Spahn das Gesundheitswesen mit seiner Gesetzesflut so massiv geschwächt, dass die dort Tätigen weiter demotiviert, die Strukturen weiter ausgedünnt und unterfinanziert worden seien. Beim Corona-Krisenmanagement habe Jens Spahn dann komplett versagt: “Statt Masken bekommen wir Bilder von Ministerbesuchen in Fabriken, statt Desinfektionsmitteln bekommen wir Ausgangsbeschränkungen, statt versprochener Impfungen und Medikamente nur Worte.” Spahn solle die Konsequenzen aus seinen Fehlern ziehen und seinen Rücktritt erklären.

Wer die Petition zum Rücktritt von Jens Spahn unterstützen möchte, kann das hier tun: https://www.change.org

Könnte Helge Braun es besser?

Während Jens Spahn aufgrund seines unprofessionellen Vorgehens vor allem von Ärzten und Klinikmitarbeitern hart kritisiert wird, gewinnt ein bislang eher unscheinbarer Politiker immer mehr Sympathien. Viele Heilberufler würden wohl Helge Braun, den aktuellen Chef des Bundeskanzleramts, auf seinem Posten des Gesundheitsministers sehen.

Der profiliert sich derzeit im Hintergrund als durchaus guter Krisenmanager und bringt als ehemaliger Narkosearzt und Intensivmediziner auch den nötigen Background zum Thema Gesundheit mit.

Jens Spahn ist gelernter Bankkaufmann und hat ein Fernstudium der Politikwissenschaft abgeschlossen. Er trat 1995 in die Junge Union ein und ist seit 1997 CDU-Mitglied. Seit 2002 ist Spahn Mitglied des Bundestags. Zwischen 2009 und 2015 war er Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 2012 wurde er Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, sowie seit 2014 auch Mitglied des CDU-Präsidiums. Bevor Spahn im März 2018 als Bundesminister für Gesundheit vereidigt wurde, war er von Juli 2015 bis März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen.