Streitfall Laborkosten: In Bremen kein Widerspruch notwendig

05.08.2016

In Berlin wird derzeit heftig um die Finanzierung der steigenden Laborkosten gestritten. Viele Ärzte legen gegen ihre Honorarbescheide deshalb vorsichtshalber Widerspruch ein. Zumindest in Bremen ist das nicht mehr nötig: Bis die Frage, zu welchen Teilen sich Fach- und Hausärzte an dem Defizit beteiligen müssen, geklärt ist, werden die Honorarbescheide hier unter Vorbehalt ausgestellt.

Die Ausgaben für Laborkosten steigen seit Jahren. Trotz der Preissenkung auf die sogenannte Quote „Q“ wird muss deshalb immer wieder mal mehr Geld an die Praxen ausgezahlt werden, als für das jeweilige Quartal ursprünglich vorgesehen war. Die Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) lauten, dass entsprechende Defizite auszugleichen sind und von Haus- und Fachärzten gemäß ihrem Honoraranteil in der KV (Trennungsbeschluss). Überschüsse werden ebenfalls entsprechend verteilt. Die werden allerdings immer seltener.

Ausgleich des Defizits

In der Vertreterversammlung der KBV wird nun darüber gestritten, ob Hausärzte sich wirklich am Ausgleich des Defizits beteiligen müssen. Die Gegner sind der Meinung, dass die Leistungen ausschließlich den Fachärzten zuzurechnen sind. Die Befürworter argumentieren, dass hier das Veranlasserprinzip gelte und Hausärzte deshalb auch ihren Anteil tragen müssten. Eine Einigung ist noch lange nicht in Sicht und KVen und Ärzten bleibt nichts anderes übrig, als abzuwarten, ob die bundesweiten Vorgaben geändert werden.

Automatische Nachvergütung

Um sich mögliche Nachzahlungen zu sichern, legen viele Ärzte aber jetzt schon Einspruch gegen ihre Honorarbescheide ein. Das ist zumindest in Bremen jetzt nicht mehr nötig: Die KV Bremen hat beschlossen, dass bis zur Klärung der Rechtslage, die Honorarbescheide der Hausärzte in diesem Punkt unter Vorbehalt gestellt werden. Damit wird laut Mitteilung der KV eine Forderung der neuen Hausarztliste Bremen umgesetzt. Sollte der Trennungsbeschluss tatsächlich geändert werden, wird die KV Bremen automatisch entsprechend nachvergüten.

Wie die KV Bremen weiter mitteilt, ist die ganze Aufregung zu dem Thema ohnehin etwas übertrieben. So belief sich das Defizit in der Bremer Laborkasse für das Jahr 2015 zirka 250.000 Euro. 75.000 Euro wurden nach Maßgabe des KBV-Trennungsbeschlusses dem Hausarzt-Honorarverteilungskonto entnommen. Damit belief sich die theoretische Belastung je Hausarzt in Bremen auf 36 Euro pro Quartal.