BAH fordert reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel
A&W Redaktion19 Prozent Mehrwertsteuer müssen in Deutschland auf Arzneimittel gezahlt werden. Das sei unverhältnismäßig und belaste Gesundheitssystem und Patienten, so der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. Eine Reduzierung könnte bis zu vier Milliarden Euro einsparen.
Die neue Bundesregierung muss das derzeitige System der Mehrwertsteuer für Arzneimittel in Deutschland überdenken. Das fordert jedenfalls Dr. Hermann Kortland, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH): “Dass auf Arzneimittel 19 Prozent Mehrwertsteuer erhoben werden, ist unverhältnismäßig und belastet sowohl unser Gesundheitssystem als auch die privaten Haushalte massiv.”
Weniger Steuer auf Blumen als auf Medikamente
Lebensmittel als Gegenstände des täglichen Bedarfs werden zurecht mit nur 7 Prozent versteuert. “Nicht nachvollziehbar ist jedoch, dass in Deutschland auf Produkte wie Tierfutter, Taxifahrten und Schnittblumen 7 Prozent erhoben werden, während auf Arzneimittel, die zumeist täglich benötigt werden und nicht selten lebensnotwendig sind, 19 Prozent Mehrwertsteuer anfallen. Auch sie sollten nur mit dem Mindestsatz besteuert werden”, so Kortland.
Krankenversicherung könnte Milliarden sparen
Würde man den reduzierten Mehrwertsteuersatz berücksichtigen, könnte allein die gesetzliche Krankenversicherung etwa vier Milliarden Euro pro Jahr einsparen. “Die frei werdenden Mittel könnten für ein verbessertes Leistungsangebot oder Beitragssatzsenkungen genutzt werden”, sagt Kortland.
Reduzierte Mehrwertsteuer auf Medikamente in anderen Ländern üblich
Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel gilt in vielen Ländern Europas. In bestimmten Staaten entfällt die Steuer für einige Arzneimittel sogar gänzlich. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, in denen der Staat den vollen Satz erhebt. Nach Dänemark und Bulgarien ist die Bundesrepublik einer der wenigen EU-Staaten, die den höchsten Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel verzeichnen. Alle anderen Länder in der Europäischen Union liegen darunter.
Mehrwertsteuer für Arzneimittel im europäischen Vergleich. Foto: obs/Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V./© BAH
Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH) ist der nach eigenen Angaben mitgliederstärkste Branchenverband der Arzneimittelindustrie in Deutschland. Er vertritt die Interessen von mehr als 450 Mitgliedsunternehmen, die in Deutschland ca. 80.000 Mitarbeiter beschäftigen. Das Aufgabenspektrum des BAH umfasst sowohl die verschreibungspflichtigen als auch die nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel sowie die stofflichen Medizinprodukte.