Diese Ärztinnen und Ärzte sitzen im Bundestag
Heiko FeketeNach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler kann die neue Regierung auch ihre gesundheitspolitische Arbeit aufnehmen. Helfen sollen dabei Akteure aus dem unmittelbaren ärztlichen Umfeld. Welche Kolleginnen und Kollegen in Berlin vertreten sind und wofür sie sich einsetzen, hat ARZT & WIRTSCHAFT für Sie zusammengefasst.
Fast hätte es gestern nicht geklappt: Erst im zweiten Anlauf wurde CDU-Chef Friedrich Merz vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt. Mit seiner Wahl ist auch Parteikollegin Nina Warken offiziell zur Gesundheitsministerin vereidigt worden. Mit der Krankenhausreform, der Stärkung der ambulanten Versorgung, und einer möglichen neuen GOÄ liegen bereits viele Themen auf den Tisch, um das Gesundheitswesen hierzulande voranzubringen.
Die Juristin Warken ist gesundheitspolitisch bislang nicht in Erscheinung getreten, gilt aber als engagiert und fähig, sich schnell in neue Themen einzuarbeiten. So kommentierte Dr. Karsten Braun, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, die Ernennung von Warken zur Gesundheitsministerin. Die neue Ressortleiterin im Gesundheitsministerium kann auf insgesamt 16 Abgeordnete im neuen Bundestag mit einem medizinischen Background zählen. Ärztinnen und Ärzte, die in den Bundestag einziehen, sind in allen Fraktionen vertreten:
CDU/CSU
Die größte Fraktion im Bundestag zählt insgesamt vier Ärzte in ihren Reihen. Das wohl bekannteste Gesicht ist der Virologe Dr. Hendrik Streeck, der erstmals ein Bundestagsmandat antritt. Streeck war während der Coronapandemie ein viel gefragter Experte, in seiner neuen Rolle will er sich nach eigenen Angaben unter anderem für mehr Ambulantisierung bei Behandlungen starkmachen.
Ein ebenfalls bekanntes Gesicht ist Dr. Stefan Pilsinger. Der Allgemeinmediziner war in der vergangenen Legislaturperiode fachpolitischer Sprecher für Gesundheit der CSU-Landesgruppe im Bundestag und dadurch in gesundheitspolitischen Debatten sehr präsent. In dieser Funktion setzte er sich unter anderem für eine wohnortnahe ärztliche und medizinische Versorgung und den Erhalt der ärztlichen Freiberuflichkeit ein.
Pilsinger ist neben seiner Abgeordnetentätigkeit auch in einer Günzburger Arztpraxis angestellt, zuvor praktizierte er in einer Hausarztpraxis im Münchner Umland. Neben Streeck und Pilsinger wird die Ärzteschaft in der CDU/CSU-Fraktion noch vom Kardiologen Dr. Hans Theiss sowie vom Zahnarzt Dr. Marlon Bröhr aus Rheinland-Pfalz vertreten.
SPD
Bei der SPD haben drei Mediziner ihr Abgeordnetenbüro weiterhin in der Hauptstadt. Darunter sind allen voran der zuletzt amtierende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Sabine Dittmar. Sie war parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, davor von 2018 bis 2021 gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Vor ihrer Karriere im Bundestag war sie jahrelang als Hausärztin in einer Gemeinschaftspraxis im unterfränkischen Maßbach tätig. Der dritte Arzt bei den Sozialdemokraten ist der Neurochirurg Dr. Christos Pantazis aus Braunschweig. Er hatte in der Ampel-Regierung den Posten des stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion inne.
Die Grünen
Die meisten Ärztinnen und Ärzte im neuen Bundestag sind Mitglied der Grünen. Insgesamt sechs Mediziner vertreten die Partei im Parlament, darunter zum Beispiel Dr. Kirsten Kappert-Gonther. Die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie war seit Januar 2022 Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, ihre gesundheitspolitischen Schwerpunkte sind seelische Gesundheit, Bioethik, die Cannabispolitik und Frauengesundheit. Einen anderen Schwerpunkt setzte hingegen Dr. Janosch Dahmen. Der Notfallmediziner machte sich einen Namen als Fürsprecher für die Reform der Notfallversorgung.
Auch das Zusammenspiel von Klima und Gesundheit ist ein wichtiges Thema bei den ärztlichen Abgeordneten der Grünen. Johannes Wagner, der vor seiner Zeit als Abgeordneter als Kinderarzt in Weiterbildung gearbeitet hat, engagiert sich hier beispielsweise als Mitglied der Deutschen Allianz für Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG). Die weiteren Mediziner in den Reihen der Grünenfraktion sind die Tierärztin Dr. Ophelia Nick, der habilitierte Neurologe Prof. Dr. Armin Grau und die nebenher in einem MVZ tätige Leipziger Radiologin Dr. Paula Piechotta.
Die Linke
Soziale Gerechtigkeit ist eines der Kernthemen der Linkspartei. Dies spiegelt sich auch bei ihrem Abgeordneten Gerhard Trabert wider: Der frühere Klinikarzt verfasste zahlreiche Fachartikel zum Thema „Armut und Gesundheit“ und betrieb ein Arztmobil in Mainz, um obdachlose Patienten zu versorgen. Anfang des Jahres erlitt Trabert mehrere Schlaganfälle und kann aus diesem Grund sein Bundestagsmandat vorerst nicht antreten.
Der zweite Arzt mit einem Bundestagsmandat für Die Linke ist Dr. Michael Arndt. Sein Werdegang ist untypisch: Vor seiner hausärztlichen Tätigkeit in einer Praxis im saarländischen Homburg ist Arndt als Aktivist und Sänger einer Hardcore-Punk-Band in Erscheinung getreten.
AfD
Dr. Christina Baum ist approbierte Zahnärztin und praktizierte bis Ende März 2024 in Lauda-Königshofen (Baden-Württemberg). Die AfD-Politikerin saß zuletzt im Gesundheitsausschuss und war darüber hinaus stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss „Globale Gesundheit“. In ihrer politischen Funktion hat sie unter anderem die Entbudgetierung und die Stärkung der ambulanten Versorgung befürwortet sowie für eine bessere Versorgung mit Haus- und Fachärzten auf dem Land plädiert. Bei den Abstimmungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz und zum Cannabisgesetz stimmte sie beide Male dagegen. In der Debatte um eine nationale Menopausen-Strategie äußerte sie sich ablehnend, ebenso wie zur geplanten Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs.