Recht | Beiträge ab Seite 42

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Antikorruptionsgesetz: So können Ärzte Strafverfolgung vermeiden

Bei vielen Heilberuflern herrscht zurzeit Unsicherheit was das Antikorruptionsgesetz betrifft. Denn was früher noch in Ordnung war, kann jetzt strafbar sein.

Vertretungsarzt macht Fehler: Wer muss jetzt zahlen?

Wenn sich ein Arzt durch einen anderen vertreten lässt, sollte er vorher genau prüfen, ob auch ein durch den anderen Arzt verursachter Schaden abgesichert ist. Die meisten Ärzte gehen davon aus, dass hier die Berufshaftpflicht greift. Doch das ist nicht immer der Fall.

Neulandmethode: Ohne korrekte Aufklärung wird es für den Arzt teuer

Für Ärzte, die ihre Patienten nicht ausreichend aufklären, kann es teuer werden: Im schlimmsten Fall ist die Einwilligung zur Behandlung nämlich unwirksam und diese damit rechtswidrig gewesen. Auf dieser Basis stehen dem Patienten Schadenersatzansprüche zu, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Versicherungsrecht

Verdienstausfall: Zahnarzt steht höhere Entschädigung zu

Kann ein Heilberufler nach einem Unfall nur noch eingeschränkt arbeiten, steht ihm dafür eine finanzielle Entschädigung zu. Für die Berechnung der Höhe ist es nicht entscheidend, ob es tatsächlich deutliche Umsatzeinbußen in seiner Praxis gegeben hat. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil bestätigt.

Versicherungsrecht

Angestellte in einer Apotheke sortieren Arzneimittel ein

Rentenversicherung: Approbation keine Voraussetzung für Befreiung

Die approbationspflichtige Tätigkeit eines Heilberuflers ist keine zwingende Voraussetzung für die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht. Das haben Sozialgerichte in mehreren Urteilen bestätigt.

Schadensfall Berufshaftpflichtversicherung: Bloß nichts voreilig zugeben!

Schnell können sich Ärzte Haftpflichtansprüchen ihrer Patienten ausgesetzt sehen. Auch ohne eigenes Verschulden. Wann die Berufshaftpflichtversicherung informieren?

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

Arbeitsunfähigkeit auch durch Reha-Arzt feststellbar

Wollen Versicherte Krankengeld erhalten, muss ein Vertragsarzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigen. Doch wer darf dieses Attest verlängern? Ein Gerichtsurteil aus Celle gibt Aufschluss.

Versicherungsrecht

Mann liest Vertrag mit Hilfe von Lupe, Berufsunfähigkeit

Berufsunfähigkeit: Versicherung muss wegen Fehler zahlen

Wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen will, der muss die Gesundheitsfragen im Vertrag wahrheitsgemäß beantworten. Tut er dies nicht, droht im schlimmsten Fall der Verlust des Versicherungsschutzes. Allerdings gilt das nur, wenn der Kunde über die Folgen einer falschen Angabe auch ausreichend aufgeklärt wurde.

Arzt hält Zeichnung einer Sanduhr in die Kamera

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Ärzte müssen sich informieren und reagieren

Zum Jahresbeginn müssen Praxisinhaber aufpassen: Das neue Betriebsrentenstärkungsgesetz ist die größte Rentenreform seit 50 Jahren und sorgt für Wirbel in der Gesundheitsbranche. Aufgrund fehlender Informationen oder fehlendem Wissen, haben sich nur wenige Arbeitgeber um dieses Thema gekümmert. Das neue Gesetz kann bis zu einem Zeitraum von 30 Jahren Nachhaftung bringen. Diese Punkte sollten Praxischefs beachten.

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Hepatitis A: 3 Kasuistiken zeigen, warum Prävention Priorität haben muss

Hepatitis A (HAV) ist eine der ältesten bekannten Virushepatitiden¹ – und zugleich eine der am meisten unterschätzten. Denn: Verbesserte Hygienebedingungen haben in Europa und Nordamerika zwar zu einem deutlichen Rückgang der Erkrankungen geführt, gleichzeitig jedoch den Anteil nicht immuner Personen erhöht.² Dadurch besteht insbesondere bei Reisen in Endemiegebiete oder beim Konsum kontaminierter Lebensmittel weiterhin ein relevantes Infektionsrisiko.

Aufwendungen für eine Liposuktion: keine außergewöhnliche Belastung

Das Finanzgericht Baden-Württemberg (FG) hat mit einem Urteil (Az. 7 K 1940/17) den steuerlichen Abzug von Aufwendungen für eine Liposuktion als außergewöhnliche Belastungen abgelehnt. Aufwendungen für eine Heilbehandlung seien als außergewöhnliche Belastungen nur abziehbar, sofern diese zwangsläufig entstanden seien.

Aktuelle Urteile zu Versicherungen, Finanzen und Steuern

Unsere Redaktion hat die wichtigsten aktuellen Nachrichten zum Thema Versicherungen, Finanzen und Steuern für Sie zusammengefasst.

Versicherungsrecht

Close-up Of Gavel With Small House Model In Courtroom

Doppelt versichert: Nur eine Versicherung muss zahlen

Doppelt versichert hält besser: Das dachte sich zumindest ein Mann, der gleich zwei Hausratversicherungen abschloss und diese im Schadensfall auch beide in Anspruch nehmen wollte. Doch so funktioniert das System leider nicht.

In Kooperation mit DocMedico

Gelbes Telefon

KI-Telefonassistenten für Arztpraxen im Vergleich

KI-Telefonassistenten gewinnen für Arztpraxen zunehmend an Bedeutung, da sie Praxisteams bei der telefonischen Kommunikation entlasten und wiederkehrende Patientenanliegen automatisiert aufnehmen, strukturieren und weiterleiten können. Sie entlasten den Empfang, verbessern die Erreichbarkeit und gestalten organisatorische Abläufe effizienter. In diesem Vergleich werden verschiedene Anbieter von KI-Telefonassistenten für Arztpraxen betrachtet, darunter DocMedico, 321 MED, Doctolib mit Aaron und medflex. Der Artikel zeigt, welche Funktionen die Lösungen bieten, worin sie sich unterscheiden und worauf Arztpraxen bei der Auswahl eines passenden KI-Telefonassistenten achten sollten.

Gemeinschaftspraxisvertrag: Vereinbart, was Sie vereinbaren sollten?

Schließen sich niedergelassene Ärzte zur gemeinsamen Berufsausübung zusammen, macht ein schriftlicher Gemeinschaftspraxisvertrag großen Sinn. Wir haben zusammengefasst, worauf es dabei ankommt.

Datenschutzrecht

spy cam

Kein Schutz vor Diebstahl in Zahnarztpraxis durch Videoüberwachung

Die Zahl der Einbrüche und Diebstähle in Deutschland nimmt zu, auch Arztpraxen geraten immer wieder ins Visier der Verbrecher. Verständlich, wenn Praxisinhaber sich so gut wie möglich vor dieser Gefahr schützen wollen. Alarmanlagen sind in diesem Zusammenhang erlaubt. Die Kombination mit einer Videoüberwachung ist allerdings kritisch, wie jetzt ein Zahnarzt erfahren musste.

Wissenschaftlerin arbeitet im Labor am Mikroskop

Kleiner Fehler – große Wirkung: Wenn aus kleinen Missgeschicken dramatische Fälle entstehen

Es sind die spektakulären und für jeden Leser dramatischen Headlines, wie „falsches Bein operiert“, „Patient verwechselt“ oder „Patient aus Narkose nicht erwacht“, die regelmäßig in der Presse landen, wenn es um Ansprüche gegen Ärzte geht.

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GOÄ-Direkt

„Ich habe meine Verrechnungsstelle gekündigt"

Dr. med. JP Albersmeier hat den Vertrag mit seiner Verrechnungsstelle gekündigt und rechnet heute über GOÄ-Direkt ab. Im Gespräch erklärt er, warum die tatsächlichen Kosten höher ausfallen können, als der Prozentsatz im Vertrag zunächst vermuten lässt und welche Rolle Mindestgebühren, Servicepauschalen, Druck, Porto und Mehrwertsteuer dabei spielen.

Versicherungsrecht

Male therapist massaging knee of athlete patient - sport physical therapy concept

Krankenkasse muss Kosten für Genium-Kniegelenk tragen

Versicherte müssen sich bei Hilfsmitteln nicht immer eine kostengünstige Alternative von der Krankenkasse vorschreiben lassen. Wichtig ist allerdings, dass das kostenintensive Produkt nachweislich einen Mehrwert bietet.

Medikamente unter der Lupe

Impfstoff- oder Medikamentenverderb – Versicherungsschutz im Einzelfall

Für den Verderb von Impfstoffen oder Medikamenten kommen diverse Ursachen in Betracht, die für den Versicherungsnehmer oft nicht oder nur schwer beherrschbar sind. Eine Haftung des Versicherungsnehmers für den entstandenen Schaden dürfte schnell angenommen werden, hat er doch Maßnahmen zu ergreifen, um dies zu verhindern. Der Schaden ist nicht nur ärgerlich, sondern meist auch teuer.

Kein Anspruch auf Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Medikamente

Für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel gibt es laut Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) keine Zuschüsse. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt in einem Urteil bestätigt.

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Colchicin in der kardiovaskulären Sekundärprävention

IQWiG sieht Anhaltspunkt für Zusatznutzen für COLXI^® (Colchicin 0,5 mg, 1 x tgl.) bei Patient:innen nach Myokardinfarkt

Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat im Rahmen der frühen Nutzenbewertung für COLXI^® (Colchicin 0,5 mg, 1 x tgl.), das zur Reduktion des Risikos ischämischer kardiovaskulärer Ereignisse bei erwachsenen Patient:innen nach Myokardinfarkt zusätzlich zur Standardtherapie zugelassen ist,¹ einen Anhaltspunkt für einen nicht quantifizierbaren Zusatznutzen festgestellt.² Mit COLXI^® steht in Deutschland seit März 2026 eine Sekundärprophylaxe nach einem Myokardinfarkt zur Verfügung, die erstmals gezielt die kardiovaskuläre Inflammation adressiert.¹

Versicherungsrecht

Ein Mann im Anzug hält ein kleines Kind auf dem Arm

Praxismitarbeiter: Unfallversichert auch in der Elternzeit

Die Elternzeit nach der Geburt eines Kindes gilt rechtlich als unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Beschäftigte, die in dieser Zeit trotzdem ausnahmsweise für ihren Arbeitgeber tätig werden, stehen dabei unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen hin.

Unleserliche Schrift kann für Ärzte teuer werden

Für Laien unlesbares Gekritzel ist man von Ärzten zumindest auf Rezepten gewohnt. Auf andere Bereiche sollten Mediziner eine nachlässige Handschrift allerdings nicht übertragen, sonst kommt sie das teuer zu stehen, wie ein Urteil des Sozialgerichts Stuttgart zeigt.

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