Recht | Beiträge ab Seite 44

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Unleserliche Schrift kann für Ärzte teuer werden

Für Laien unlesbares Gekritzel ist man von Ärzten zumindest auf Rezepten gewohnt. Auf andere Bereiche sollten Mediziner eine nachlässige Handschrift allerdings nicht übertragen, sonst kommt sie das teuer zu stehen, wie ein Urteil des Sozialgerichts Stuttgart zeigt.

Versicherungsrecht

Ärztin in der Klinik

Auslandskrankenschein deckt Behandlung in Privatklinik nicht ab

Versicherte können Leistungen der GKV eigentlich nur in Deutschland in Anspruch nehmen. Besteht ein entsprechendes Abkommen, kann im Notfall auch im Ausland ein Arzt aufgesucht und die Behandlung mit der GKV abgerechnet werden. Allerdings bezieht sich das nur auf Basisleistungen. Extras müssen Versicherte selber zahlen.

Versicherungsrecht

nordic walking auf Asphalt

Beim Spaziergang verletzt: Versicherung muss Arbeitsunfall anerkennen

Wer sich beim Spaziergang an einem Sonntag verletzt, kann das unter Umständen als Arbeitsunfall von seiner Versicherung anerkennen lassen. Entscheidend ist nämlich nicht der Tag oder der Ort, sondern der Hintergrund des Geschehens.

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Mann, der stark hustet

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Husten ernst nehmen – Symptome lindern

Erkältungshusten beeinträchtigt Schlaf, Konzentration sowie Leistungsfähigkeit und wird von Betroffenen als deutlich belastender erlebt, als er oft klinisch eingestuft wird. Eine evidenzbasierte und wirksame Symptomtherapie ist daher kein Komfort, sondern medizinisch sinnvoll und wichtig für die Patientenzufriedenheit.

Häusliches Arbeitszimmer: Augenärztin zieht vor den Bundesfinanzhof

Wer privaten Wohnraum opfert, um auch zu Hause Patienten empfangen zu können, hat eine Steuererleichterung verdient – diese Auffassung einer Ärztin aus Nordrhein-Westfalen stieß bei Behörden und Gericht auf wenig Gegenliebe. Nun muss der Bundesfinanzhof entscheiden.

Versicherungsrecht

Tattoo-Entfernung mit Laser

Tattoo-Entfernung im Ausnahmefall von Krankenkasse zu zahlen

Eine 30-jährige Düsseldorferin hatte mit ihrer Klage auf Kostenübernahme für die Entfernung ihrer Tätowierung gegen eine gesetzliche Krankenkasse Erfolg.

Stift auf einem Testament

Diese Spielregeln gelten beim Vererben in der EU

Wer eine Ferienimmobilie erbte oder seinen Alterswohnsitz im Ausland hatte, musste beim Vererben bisher den Erbrechtsgesetzen des jeweiligen EU-Staates folgen. Doch dieses Durcheinander wurde mit einer neuen EU-Verordnung beendet. Seitdem gelten andere, einheitliche Regeln.

In Kooperation mit Docmedico

Hände von Ärztin an Tablet

Digitale Formulare für Arztpraxen

Die Kommunikation zwischen Arztpraxen und Patient:innen wird zunehmend digital. Im Jahr 2025 kommunizieren bereits 52 Prozent der befragten Praxen außerhalb der Praxis komplett oder mehrheitlich digital mit ihren Patient:innen. Trotz der zunehmenden Digitalisierung sind viele Abläufe im Praxisalltag noch nicht vollständig miteinander verknüpft.

Versicherungsrecht

Cannabis in einer Dose und die Hand eines Arztes, die ein Rezept unterschreibt

Keine Cannabis-Kostenübernahme bei anderweitigen Therapieoptionen

Krankenkassen müssen die Kosten für eine angemessene Behandlung übernehmen. Allerdings entscheidet nicht der Patient, welche Therapie die richtige ist, wie ein aktueller Fall zeigt. Ein 67-jähriger, schwerbehinderter Antragsteller aus Remscheid war vor dem Sozialgericht Düsseldorf mit seinem Eilantrag gegen die gesetzliche Krankenkasse pronova BKK auf Übernahme der Kosten seiner Cannabisversorgung erfolglos.

Versicherungsrecht

Oldtimer gelber Porsche

Kaskoversicherer zu spät unterrichtet – kein Anspruch auf Entschädigung

Teilt ein Versicherungsnehmer - in Kenntnis der ihm obliegenden Anzeigepflicht - seinem Kaskoversicherer einen Unfallschaden erst knapp sechs Monate nach dem Verkehrsunfall mit, kann der Kaskoversicherer eine Entschädigung wegen vorsätzlicher Verletzung der Vertragspflichten verweigern. Diese Erfahrung musste jetzt ein Porsche-Fahrer machen.

Mann schreibt auf Papier

Diese Vor- und Nachteile hat das Berliner Testament

Soll der Ehepartner der Alleinerbe sein, ist das sogenannte Berliner Testament oftmals die richtige Wahl. Allerdings birgt es auch Fallen für die Erben.

In Kooperation mit MediPulse

MediPulse - Der digitale Geschäftsführer für Arztpraxen und MVZ

Arzt am Laptop

Praxiscontrolling: Mit acht Kennzahlen die Praxis steuern

Vergütung gedeckelt, steigende Kosten, dazu ePA und GOÄ-Reform: Trotzdem steuern viele Praxen weiter nach Bauchgefühl. Welche Kennzahlen ein gutes Praxiscontrolling braucht und wie sie sich lesen lassen.

Wettbewerbsrecht

Apothekerin übergibt Arzneimittel an Patientin

Keine Zugabe von Kuschelsocken bei preisgebundenen Arzneimitteln

Deutsche Apotheker dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger und sonstiger preisgebundener Arzneimittel keine geldwerten Vorteile gewähren. Das hat das Oberverwaltungsgericht mit zwei Urteilen vom 8. September 2017 entschieden.

Ärzteteam

Praxiseinkommen: Wer darf bei Ihnen mitverdienen?

Dem Charakter freiberuflicher Tätigkeit widerspricht eigentlich, dass Dritte am Praxiseinkommen partizipieren. Aber was bis gestern galt, sehen Gerichte heute teilweise ganz anders.

Versicherungsrecht

Teures Hobby: Unfall auf der Nordschleife ist nicht versichert

Wer sich ein schönes Auto mit viel PS leistet, möchte die Leistung des Fahrzeugs auch mal ausprobieren. Umsichtige Fahrer tun das natürlich nicht im Straßenverkehr, sondern auf dafür vorgesehenen und für den Straßenverkehr gesperrten Strecken. Wer diesem Hobby nachgeht, sollte allerdings auch das Kleingedruckte in seinem Versicherungsvertrag genau lesen.

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Übergewicht

Adipositas-Behandlung: Möglicherweise erhöht die orale Verfügbarkeit das Interesse

Zur sogenannten Abnehmspritze gibt es ab sofort eine Alternative: Der Wirkstoff Semaglutid ist jetzt auch in Pillenform erhältlich. Für wen das Medikament geeignet ist und wie es eingenommen werden muss, erklärten Experten bei einem Webinar von Novo Nordisk.

Chirurgen bei einer OP

Keine Steuerbefreiung für von Privatklinik erbrachte medizinische Heilbehandlungen

Medizinisch indizierte Heilbehandlungen sind von der Steuer befreit. Darauf können sich Praxisinhaber normalerweise verlassen. Doch es gibt auch Ausnahmen, wie ein Fall zeigt, der vor dem Finanzgericht Düsseldorf verhandelt wurde. Das Urteil wurde jetzt veröffentlicht (1 K 1994/13 U).

Zahnarzt, der medizinisches Besteck in Händen hält

Berufshaftpflicht: Risiko durch unzureichenden Versicherungsschutz des Arbeitgebers

Wenn Praxisinhaber in ihrer Berufshaftpflichtversicherung die Tätigkeit ihrer angestellten Ärzte nicht einschließen, kann das weitreichende Folgen haben. Unterläuft dem Angestellten ein Fehler, muss er um seinen Freistellungsanspruch kämpfen und für den Praxisinhaber wird es in jedem Fall teuer.

Steuern & Kosten: Diese 10 Urteile sollten Ärzte kennen

Niedergelassene Ärzte werden von Finanzämtern immer schärfer ins Visier genommen und auch anderweitig gerne zur Kasse gebeten. Die folgenden Urteile zeigen Ihnen, wo Sie besonders gut aufpassen müssen.

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Teilnehmerin eines Seminars lächelt in die Kamera

Unter Korruptionsverdacht: Gesponserte Fortbildungen können für Ärzte gefährlich werden

Niedergelassene Ärzte müssen sich regelmäßig fortbilden. Das ist oftmals mit zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden. Punkte kann man aber auch bei gesponserten Schulungen sammeln. Allerdings müssen Ärzte hier sehr vorsichtig agieren, damit sie nicht unter Korruptionsverdacht geraten.

Versicherungsrecht

Arzt und Pfleger schieben Krankenbett durch Krankenhausflur

Klinikaufenthalt verschwiegen: Krankenversicherung darf kündigen

Der Krankenversicherung beim Abschluss der Vertrages wichtige Informationen zu verschweigen, kann schwerwiegende Folgen haben. Geht die Gesellschaft von arglistieger Täuschung aus, darf sie dem Versicherungsnehmer schlimmstenfalls sogar kündigen.

Eine Pflegekraft im Pflegeheim ist nicht selbstständig

Selbstständig oder angestellt? Bei einer Pflegekraft in einem Pflegeheim sind die Voraussetzungen für Selbstständigkeit häufig nicht erfüllt. So auch in einem Fall vor dem Hessischen Landessozialgericht.

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

Bett mit Infusion auf Krankenhausflur

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Pauschale Zuschlagszahlung ist nicht steuerfrei

Wenn Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber Lohnzuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit erhalten, können diese häufig lohnsteuerfrei belassen werden. Voraussetzung hierfür ist aber, dass die Zuschläge neben dem Grundlohn fließen.

Tablet mit Aufschrift "Krankengeld" auf dem Display und Arztinstrumenten daneben

Krankengeldanspruch besteht auch ohne förmliche AU-Bescheinigung

Stellt ein Arzt die Arbeitsunfähigkeit eines Patienten fest, dann reicht das aus, um einen Krankengeldanspruch zu begründen. Das Geld muss auch dann fließen, wenn die förmliche Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit fehlt.

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