Recht | Beiträge ab Seite 29

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Recht08.04.2021

Miete für Praxisräume in der Pandemie herabsetzen – geht das?

Ausbleibende Patienten, noch immer keine Rückzahlung von Mitarbeitergehältern nach dem Infektionsschutzgesetz – und dann drückt die Mietzahlung für die teuren Praxisräume. Kann man da die Miete herabsetzen? Eine Änderung im Gewerbemietrecht verspricht Hilfe. Warum ihr tatsächlicher Nutzen jedoch fraglich ist.

Versicherungsrecht

Mann und Frau sprechen über ein Schreiben

Arzt-Hopping nicht erwünscht: Krankengeld auch bei verspäteter Krankmeldung

Wer Krankengeld bekommt, muss seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgeben, sonst werden die Zahlungen eingestellt. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Wenn der Arzt den Termin platzen lässt, darf die Krankenkasse das Geld nicht verweigern.

Auto in einem Tunnel auf der Autobahn

Fahrverbot: Keine Ausnahmen für Ärzte in Rufbereitschaft

Wer mit dem Auto rast, gefährdet Menschenleben und muss mit entsprechenden Strafen rechnen. Das gilt auch für Ärzte. Auf mildernde Umstände aufgrund ihres Berufes dürfen selbst Mediziner mit Rufbereitschaft in einer Notaufnahme nicht hoffen, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

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Schluss mit Medienbrüchen: Sicher kommunizieren

Wenn in einer Arztpraxis das Telefon ununterbrochen klingelt, während gleichzeitig Befunde gesucht, Rückfragen beantwortet und Patienten betreut werden müssen, wird schnell klar: Effiziente Kommunikation ist im Gesundheitswesen eine zentrale Voraussetzung für gute Versorgung.

Tattoo-Entfernung mit Laser

Keine Laser-Tattooentfernung durch Heilpraktiker: Nur noch Ärzte dürfen ran

Laser-Tattooentfernung ist Heilpraktikern künftig verboten und darf nur noch von Ärzten mit entsprechender Fortbildung durchgeführt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigt und damit einen Eilantrag gegen die seit Ende 2020 geltende neue Verordnung abgeschmettert.

Richterhammer

Wer entscheidet, wenn sich die Eltern über Schutzimpfungen des Kindes uneinig sind?

Eltern haben in der Regel das gemeinsame Sorgerecht und treffen damit auch wichtige Entscheidungen zusammen. Doch was passiert, wenn sie sich nicht einig werden? Beispielsweise bei der Frage, ob ein Kind geimpft werden soll oder nicht? Darüber hatte jetzt das Landgericht Frankfurt am Main zu entscheiden.

Mann überkreuzt Finger hinter Rücken

Fehlerhafte Meldung an Steuerberater: Arzt wegen Steuerhinterziehung verurteilt

Wer seine Steuererklärung durch einen Steuerberater machen lässt, ist in der Regel auf der sicheren Seite. Fehlen dem Fachmann allerdings wichtige Informationen, kann das durchaus großen Ärger mit dem Finanzamt nach sich ziehen.

Verzweifelte Ärztin vorm Computer

In Kooperation mit Docmedico

Warum viele Digitalisierungsprojekte in Arztpraxen scheitern – und wie es besser geht

Die ambulante Versorgung ist längst digitaler als noch vor wenigen Jahren. Das zeigt auch das PraxisBarometer der KBV. Nutzung und Akzeptanz einzelner Anwendungen steigen, etwa bei eRezept, eAU oder elektronischer Kommunikation. Gleichzeitig berichten Praxen weiterhin von erheblichen Störungen, Medienbrüchen und Hürden an den Sektorengrenzen. Genau hier liegt das Kernproblem. Viele Digitalisierungsprojekte werden eingeführt, aber nicht konsequent als Praxisprozess gestaltet.

Auto mit Schild "Arzt im Einsatz"

Geschwindigkeitsverstoß beim Hausbesuch: So können Ärzte sich gegen das Bußgeld wehren

Beim Hausbesuch wegen zu hoher Geschwindigkeit geblitzt? Autofahrer können Anspruch auf Einsicht in die detaillierten Messdaten haben und so den Bußgeldbescheid eventuell abwehren. Was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts konkret bedeutet.

Strichmännchen steht isoliert in einem Haus

Urteil: Keine Verkürzung der Quarantäne für geimpfte Ärzte

Wer bereits gegen Corona geimpft ist, muss sich weiterhin an die aktuellen Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie halten. Das gilt auch für Ärzte, wie ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt zeigt.

Ärztin reicht Patientin eine Krankschreibung

Kranke Arbeitnehmer: Was Arbeitgeber bei Zweifeln an der Erkankung tun dürfen

In Deutschland genießen kranke Arbeitnehmer umfassende Rechte: Sie können zu Hause bleiben, ohne Urlaub nehmen zu müssen, und erhalten dennoch ihr Gehalt. Doch welche Rechte haben Praxischefinnen und -chefs, wenn Zweifel an einer Erkrankung bestehen? Die Rechtsprechung differenziert.

In Kooperation mit Docmedico

Arzt mit Stethoskop am Laptop

Sicherheit in Ihrer digitalen Praxis: Warum das C5-Testat wichtig ist

Cloud-Technologien treiben die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. Gleichzeitig steigt die Verantwortung für den Schutz sensibler Patientendaten. Der C5-Kriterienkatalog des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gilt dabei als zentraler Sicherheitsstandard in Deutschland. Dieser Artikel erklärt verständlich, was C5 ist, warum es im Gesundheitswesen entscheidend ist und welche Vorteile es für Cloud-Anbieter und Kunden bietet.

Datenschutzrecht

Würfel mit DSGVO Schriftzug

Schadensersatz wegen fehlgeleiteter Mail: Die Nebenwirkungen der DSGVO

1.000 Euro Schadensersatz musste ein Arbeitgeber zahlen, weil er im Bewerbungsverfahren eine Mail mit personenbezogenen Daten aus Versehen an eine andere Person versandt hatte. Was Praxisinhaber beachten müssen und wie sie sich bei der Neubesetzung von Stellen vor Datenschutzverstößen schützen können.

Hands of the old man and a young man on a white bed in a hospital.

Klinikarzt zeigt Chefarzt wegen Sterbehilfe an – Kündigung!

Darf ein angestellter Arzt seinen Vorgesetzten im Verdachtsfall einfach anzeigen, ohne um seinen Job zu bangen? Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte macht wenig Mut. Was die Entscheidung für deutsche Arbeitnehmer bedeutet – und warum es dennoch Grund zur Hoffnung gibt.

Schwarze Frau mit Kleinkind

Warum die medizinische Versorgung von Geflüchteten noch immer schwierig ist

Kommen Geflüchtete in die Praxis, müssen Ärztinnen und Ärzte bei der Behandlung besondere Vorgaben beachten. Denn es hängt vom Aufenthaltsstatus ab, auf welche Leistungen sie Anspruch haben.

Medas – Privatabrechnung

Handbuch Gebührenordnung für Ärzte liegt auf einem Tisch

Mit Unterstützung von Medas

Die Feinheiten der GOÄ-Ziffernlegenden

Für die richtige Abrechnung nach GOÄ ist korrekte Wortauslegung der Ziffernlegenden entscheidend. Jedes noch so unscheinbare Wort oder Satzzeichen kann großen Einfluss darauf haben, ob, wann und wie oft Sie eine Nummer abrechnen dürfen. Damit Sie bei der Abrechnung nicht ins Straucheln kommen, hat Jeannette Schneider für Sie häufige Stolpersteine zusammengefasst.

Ausgang, Kündigung

Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung: So vermeiden Sie Fehler

Eine einvernehmliche Trennung von einem Mitarbeiter kann in manchen Fällen schneller und geräuschloser vonstattengehen als eine Kündigung. Worauf Praxisinhaber besonders achten sollten.

Hand zeigt auf Paragrafen-Zeichen

Diagnosefehler des Arztes: Krankenkasse muss Kosten für Therapie trotzdem bezahlen

Eine Krankenkasse kann die Kostenübernahme nicht mit dem Hinweis verweigern, dass die Therapie für die gestellte Diagnose ungeeignet war. Dies gilt auch für eine vom Versicherten selbst bezahlte Immunglobulin-Therapie, wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Berufung auf eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts berichtet.

Covid-19 Impfstoff

Was ändert sich an der Corona-Impfverordnung?

Die aktualisierte Corona-Impfverordnung ist rückwirkend zum 8. März 2021 in Kraft getreten und regelt nun, dass auch beauftragte Arztpraxen impfen dürfen und wie sie dafür entlohnt werden. Einige Fragen bleiben jedoch offen. Wir haben uns die Neuerungen für Sie angesehen.

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TV im Wartezimmer

TV-Wartezimmer mit digitalem Patientenaufrufsystem

TV-Wartezimmer erweitert sein Angebot um PAS Pro – ein digitales Patientenaufrufsystem, das Abläufe in Arztpraxen stabilisiert, Unterbrechungen reduziert und Praxisteams spürbar entlastet. DSGVO-konform, flexibel und nahtlos integrierbar.

Ärzte am Empfangstresen einer Arztpraxis

Praxisübertragung an die Kinder: Was Ärzte bei der Steuer beachten müssen

Schön, wenn das Lebenswerk in der Familie bleibt. Ärztinnen und Ärzte, die ihre Praxis an eines ihrer Kinder abgeben, sollten aber vorher alle steuerlichen Fallstricke kennen.

Mann reicht 500 Euro herüber

Abfindung: Wissenswertes zum „goldenen Handschlag“

Eine Abfindung soll Beschäftigte im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den Verlust ihrer Arbeitsstelle und den damit verbundenen Verdienstausfall entschädigen. Diese einmalige Zahlung wird daher auch als „goldener Handschlag“ bezeichnet, mit dem sich der Arbeitnehmer verabschiedet.

Vertrag mit der Aufschrift "Befristeter Arbeitsvertrag"

Befristeter Arbeitsvertrag: Das Wichtigste zur Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

War eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter früher schon einmal in der Praxis beschäftigt, gibt es bei einem befristeten Arbeitsvertrag häufig Probleme. Arbeitgebern droht die Unwirksamkeit der Befristung. Was geht und was nicht geht.

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Frau, die Schilddrüsen-Laserbehandlung bekommt

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Thermische Verfahren bei Schilddrüsen- und Brustknoten

Schilddrüsen- und Brustknoten gehören zu den häufigen Befunden in der medizinischen Versorgung. Auch wenn sie in vielen Fällen gutartig sind, können sie Beschwerden verursachen oder bei Patientinnen und Patienten zu erheblicher Verunsicherung führen. Die klassische Therapie ist häufig operativ – doch moderne, minimalinvasive Verfahren bieten inzwischen eine schonende Alternative.

Zimmer in einem Krankenhaus

Patient im Krankenhaus: Ist die rückwirkende Einweisung erlaubt?

Sucht ein Patient am Wochenende ein Krankenhaus auf und wird über Nacht dabehalten, wird beim Hausarzt manchmal nach einer nachträglichen Einweisung gefragt. Warum man dem besser nicht nachkommen sollte, erklärt der folgende Beitrag.

Versicherungsrecht

Arzt vor einem Bildschirm mit MRT

Kosten für eine Prostata-MRT: Muss die Private Krankenversicherung zahlen?

Ein aktuelles Urteil zur MRT-Untersuchung belegt: Nicht nur die gesetzlichen Kassen knausern mitunter, wenn es darum geht, die Kosten für zeitgemäße medizinische Leistungen zu übernehmen.

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