Recht | Beiträge ab Seite 29

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Muss die Krankenkasse medizinisches Cannabis bei Schlafapnoe zahlen?

Ärzte dürfen medizinisches Cannabis bei schwerwiegenden Erkrankungen auf Rezept verschreiben. Doch nicht immer sind sich Heilbehandler und Kasse darüber einig, wer dieser Behandlung bedarf.

Richterin mit Hammer

Arzt muss Schmerzensgeld für zu spät erkannte Krebserkrankung zahlen

Erkennt der behandelnde Arzt eine Erkrankung nicht oder viel zu spät, dann kann dies juristisch als Behandlungsfehler gewertet werden. Damit steht dem geschädigten Patienten Schmerzensgeld zu. Dessen Höhe hängt vor allem von der Beeinträchtigung ab, die der Fehler zur Folge hat.

Puzzlestück mit der Aufschrift Stipendium

Muss das Stipendium eines Gastarztes versteuert werden?

Ausländische Ärzte werden oft mit Stipendien aus dem Ausland unterstützt. Aber müssen Zahlungen im Rahmen von Studienbeihilfe oder Stipendien in Deutschland versteuert werden?

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Mann, der stark hustet

Mit freundlicher Unterstützung von Prospan^®

Husten ernst nehmen – Symptome lindern

Erkältungshusten beeinträchtigt Schlaf, Konzentration sowie Leistungsfähigkeit und wird von Betroffenen als deutlich belastender erlebt, als er oft klinisch eingestuft wird. Eine evidenzbasierte und wirksame Symptomtherapie ist daher kein Komfort, sondern medizinisch sinnvoll und wichtig für die Patientenzufriedenheit.

Arzt und Patient in einem Aufklärungsgespräch

BGH: Erhöhte Anforderungen an Aufklärung bei nicht anerkannten Behandlungsmethoden

Möchte der behandelnde Arzt bei seinem Patienten eine noch nicht allgemein anerkannte medizinische Behandlungsmethode anwenden, so muss er besondere Sorgfalt beim Thema Aufklärung walten lassen. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs.

Arzt, Chefarzt, unterlagen

Zielvereinbarung vergessen: Chefarzt bekommt Bonus trotzdem

Bei Arbeitnehmern mit Führungsverantwortung ist es üblich, einen Teil des Gehalts an die Zielvereinbarung zu knüpfen. Was aber passiert, wenn der Arbeitgeber vergisst, die Ziele vorzugeben? Die Frage wurde vor Gericht geklärt.

Ärztin am Computer

Ärzte müssen Software verwenden, die Änderungen an Patientendokumentation sichtbar macht

Eine elektronische Dokumentation, die nachträgliche Änderungen nicht erkennen lässt, kann nicht als Beweis für angeblich durchgeführte medizinische Maßnahmen geführt werden. Ärzte sollten deshalb nur fälschungssichere Software verwenden - oder bei papierenen Dokumentationen bleiben.

In Kooperation mit Docmedico

Hände von Ärztin an Tablet

Digitale Formulare für Arztpraxen

Die Kommunikation zwischen Arztpraxen und Patient:innen wird zunehmend digital. Im Jahr 2025 kommunizieren bereits 52 Prozent der befragten Praxen außerhalb der Praxis komplett oder mehrheitlich digital mit ihren Patient:innen. Trotz der zunehmenden Digitalisierung sind viele Abläufe im Praxisalltag noch nicht vollständig miteinander verknüpft.

Kinderärztin

Kinderärzte haften für unterlassene Krankenhauseinweisung

Besteht bei einem Säuglilng die Gefahr einer hypertonen Dehydratation, so muss der Kinderarzt zur Abklärung die Überweisung in ein Krankenhaus veranlassen und die Eltern auf die drohende Gefahr hinweisen. Geschieht das nicht, muss er für die Folgeschäden beim Kind haften, so ein aktuelles Urteil.

Füße einer Leiche

So vermeiden Sie juristischen Ärger nach der Leichenschau

Jeden Tag sterben in Deutschland rund 2.600 Menschen. Bei jedem Einzelnen muss eine ärztliche Leichenschau durchgeführt werden. Auch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind dazu verpflichtet. Mit ihrer Untersuchung stellen sie die Weichen dafür, ob eine unklare Todesursache aufgeklärt werden kann. Was Praxisinhaber beachten sollten.

Kühlschrank, Medikamente

Wenn der Praxiskühlschrank mit Impfstoffen abtaut

Fehler können teuer werden. Etwa dann, wenn Mitarbeiter oder Reinigungskräfte den Praxiskühlschrank voller Impfstoffe abtauen. Corona-Impfstoffe waren bislang ein rares Gut, andere sind besonders teuer, etwa der gegen HPV. Der Schaden kann immens sein. Wer haftet dafür?

In Kooperation mit MediPulse

MediPulse - Der digitale Geschäftsführer für Arztpraxen und MVZ

Arzt am Laptop

Praxiscontrolling: Mit acht Kennzahlen die Praxis steuern

Vergütung gedeckelt, steigende Kosten, dazu ePA und GOÄ-Reform: Trotzdem steuern viele Praxen weiter nach Bauchgefühl. Welche Kennzahlen ein gutes Praxiscontrolling braucht und wie sie sich lesen lassen.

Wettbewerbsrecht

Arzt nimmt Geldscheine entgegen

Anti-Korruptionsgesetz: Wann Ärzte Zuwendungen besser ablehnen sollten

Selten hat eine Gesetzesänderung für so viel Aufregung in einer Branche gesorgt wie das neue Anti-Korruptionsgesetz im Gesundheitswesen. Was Ärzte über die Neuregelung des § 299a StGB wissen sollten und vor allem, wann sie besser keine Zuwendungen mehr annehmen, erläutert Dennis Janz, Steuerberater und Fachberater im ambulanten Gesundheitswesen (IHK).

Hochwasser, Flut

Wassereinbruch: Was tun mit beschädigten Patientenakten?

Das Hochwasser hat gezeigt, wie schnell es gehen kann, dass alles vernichtet ist. Betroffen sind nicht nur Privathaushalte, sondern auch Arztpraxen, die ihre Patientenakten eigentlich zehn Jahre aufbewahren müssten. Was Ärzte rechtlich beachten müssen, wenn die Dokumentation in ihrer Praxis stark beschädigt ist.

Mitarbeiterin bekommt Bonus

Müssen Arbeitnehmer ihren Corona-Bonus nach einer Kündigung zurückzahlen?

Die Pandemie verlangt den Beschäftigten im Gesundheitswesen viel ab. Etliche Arbeitgeber haben ihr Engagement daher mit einem Corona-Bonus belohnt. Doch dürfen Arbeitnehmer das Geld auch behalten, wenn sie kurz nach der Auszahlung den Job wechseln?

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Übergewicht

Adipositas-Behandlung: Möglicherweise erhöht die orale Verfügbarkeit das Interesse

Zur sogenannten Abnehmspritze gibt es ab sofort eine Alternative: Der Wirkstoff Semaglutid ist jetzt auch in Pillenform erhältlich. Für wen das Medikament geeignet ist und wie es eingenommen werden muss, erklärten Experten bei einem Webinar von Novo Nordisk.

Kopftuch MFA

Mit Kopftuch in der Arztpraxis arbeiten?

Arbeitgeber dürfen ihren Mitarbeitern das Tragen eines Kopftuchs am Arbeitsplatz verbieten – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. Das hat der Europäische Gerichtshof am 15. Juli 2021 entschieden. Was das für Mitarbeiterinnen in Arztpraxen bedeutet und worauf Praxischefs achten müssen.

Ärzte und Schwestern schieben ein Krankenbett in einer Klinik

Rekord-Schmerzensgeld: Klinik muss eine Million Euro zahlen

Ein einjähriger Junge trägt nach einer stationären Behandlung schwerste Hirnschäden davon, weil er Essen aspiriert und einen Atemstillstand erleidet. Nun hat ein Gericht die Verantwortlichkeiten geklärt.

eingekringelter Termin auf einem Kalender

Wann gibt es ein Ausfallhonorar für nicht wahrgenommene Corona-Impftermine?

Viele Praxen haben erhebliche Probleme mit der Corona-Schutzimpfung. Denn immer wieder kommen Patientinnen und Patienten einfach nicht zum vereinbarten Impftermin oder sagen diesen kurzfristig ab. Für Praxen entsteht so ein enormer Aufwand. Können Ärztinnen und Ärzte Schadensersatz verlangen?

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Erste Hilfe

Notfälle im Urlaub und außerhalb der Dienstzeit: Wann Ärzte erste Hilfe leisten müssen

Sie haben die Erholung bitter nötig. Doch wenn im Urlaub ein Notfall passiert, sind Ärzte doch wieder in der Pflicht. Immerhin: Die Angst vor übergroßen Haftungsrisiken ist selbst im Ausland meist unbegründet. Zumindest in Deutschland ist die Rechtslage eindeutig. Wer ein Unglück beobachtet, ist – ob Arzt oder nicht - per Gesetz dazu verpflichtet, den Opfern im Rahmen seiner Möglichkeiten zu helfen.

Gesundheitsminister Jens Spahn

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung: Spahns umstrittenes Mammutgesetz

Berufshaftpflicht, Zweitmeinungsverfahren, Wirtschaftlichkeitsprüfung: Nach langer Diskussion haben Bundestag und Bundesrat eines der größten Gesetze zur Gesundheitsversorgung auf den Weg gebracht. Einige Regelungen sorgen in der Ärzteschaft jedoch für Unmut.

Arzthaftungsrecht

Mann hält Smartphone mit Digitalem Impfzertifikat hoch

Corona-Impfzertifikate: Tippfehler könnten teuer werden

Digitalisierung und Pandemie bescheren Ärztinnen und Ärzten nicht nur neue Aufgaben, sondern bergen auch rechtliche Risiken. Deshalb sollten Sie jetzt den Leistungsumfang Ihrer Versicherungen überprüfen.

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

Wettbewerbsrecht

Notebook mit Smiley

Jameda darf vor gefälschten Bewertungen auf Arztprofil warnen

Lassen sich auffällige Bewertungen nicht verifizieren, darf das Ärztebewertungsportal Jameda das dazugehörige Profil mit einem Warnhinweis versehen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Geklagt hatte ein Zahnarzt.

Frau kriegt Schutzimpfung in den Oberarm

Schutzimpfung gegen das COVID-19-Virus bei Kindern und Jugendlichen: Haftungsrisiko für Ärzte?

Die STIKO empfiehlt Schutzimpfungen gegen das COVID-19-Virus für 12- bis 17-Jährige nur, wenn diese unter besonderen Vorerkrankung leiden. Wenn es nach der Politik geht, sollen jedoch auch gesunde Kinder geimpft werden. Bei gesunden Minderjährigen begeben sich Ärzte allerdings rechtlich auf dünnes Eis

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