Recht | Beiträge ab Seite 48

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Recht06.01.2011

Ärztliche Schweigepflicht auch gegenüber dem Finanzamt

Die Grundsätze des Patientengeheimnisses und der ärztlichen Schweigepflicht bestehen auch gegenüber den Finanzämtern. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) erneut bestätigt (VIII R 78/05).

EuGH konkretisiert Umsatzsteuerpflicht ärztlicher Leistungen

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist das Entnehmen von Nabelschnurblut Neugeborener und Lagern von Stammzellen nur umsatzsteuerfrei, wenn eine künftige therapeutische Verwendung konkret geplant ist.

Finanzamt darf patientenbezogene Unterlagen verlangen

Das Finanzamt darf von einem Arzt trotz Schweigepflicht patientenbezogene Unterlagen in neutralisierter Form verlangen. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (VIIIR78/05).

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Privatrechnungen einfacher, sicherer und schneller versenden

Viele Privatpraxen verlieren bei der Rechnungsstellung unnötig Zeit: Rechnungen werden gedruckt, kuvertiert, frankiert und erreichen den Patienten oft erst Tage später. Das verursacht Aufwand, Kosten und verzögert den Zahlungseingang.

Doppelte Haushaltsführung auch ohne eigene Küche

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Voraussetzungen für eine Steuerbegünstigung bei doppelter Haushaltsführung erleichtert.

Auch Ärzte mit administrativer Tätigkeit müssen Kammerbeiträge zahlen

Angestellte Ärzte müssen auch dann einen Mitgliedsbeitrag an die Landesärztekammer zahlen, wenn sie hauptsächlich administrativ tätig sind. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden (Az.: 4 K 2207/07).

Ärztin in der Klinik

Gesundheitsabfrage der Versicherung: Arzt haftet nicht für fehlende Informationen

Das Landgericht Mainz hat klargestellt, dass ein Arzt nicht für jeden Fehler gerade stehen muss (Az.: 2 O 132/02). Aktuell hatte ein Patient geklagt, da sein Arzt ein Formular der Krankenkasse unvollständig ausgefüllt hatte.

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Schluss mit Medienbrüchen: Sicher kommunizieren

Wenn in einer Arztpraxis das Telefon ununterbrochen klingelt, während gleichzeitig Befunde gesucht, Rückfragen beantwortet und Patienten betreut werden müssen, wird schnell klar: Effiziente Kommunikation ist im Gesundheitswesen eine zentrale Voraussetzung für gute Versorgung.

Angestellte Ärzte in einer Klinik

Als Arzt in der Gemeinschaftspraxis: Sind Sie Partner oder scheinselbstständig?

Gemeinschaftspraxisverträge, bei denen die Partner unterschiedliche Rechte und Pflichten haben, führen immer wieder zu Ärger zwischen den Ärzten, aber auch mit Behörden. So auch im folgenden Fall, der vor Gericht verhandelt wurde.