Recht | Beiträge ab Seite 46

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Frau bekommt ungewollt Zwillinge – Gynäkologe muss zahlen

Eine Verhütungspanne kommt einen Münchner Gynäkologen teuer zu stehen: Er muss 90.000 Euro Schadenersatz zahlen, weil seine Patientin ungewollt Mutter von Zwillingen geworden ist.

Preiserhöhung in Pflegeheimen nur mit Zustimmung der Bewohner zulässig

Betreiber von Pflegeheimen und anderen Wohn- und Betreuungseinrichtungen dürfen die Preise nicht durch einseitige Erklärung und ohne Zustimmung der Bewohnerinnen und Bewohner erhöhen, wenn sich etwa die Betriebskosten ändern.

Handwerker lehnt an Leiter

Handwerkerkosten in Praxis oder Heim nicht immer steuerlich absetzbar

Lassen Ärzte ihre Praxis oder das Eigenheim renovieren, können die Handwerkerkosten wenigstens teilweise von der Steuer abgesetzt werden. Allerdings gibt es hier auch Ausnahmen: Übernimmt eine Versicherung die Rechnung, fällt der Steuervorteil weg, so ein aktuelles Urteil.

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GOÄ-Direkt

„Ich habe meine Verrechnungsstelle gekündigt"

Dr. med. JP Albersmeier hat den Vertrag mit seiner Verrechnungsstelle gekündigt und rechnet heute über GOÄ-Direkt ab. Im Gespräch erklärt er, warum die tatsächlichen Kosten höher ausfallen können, als der Prozentsatz im Vertrag zunächst vermuten lässt und welche Rolle Mindestgebühren, Servicepauschalen, Druck, Porto und Mehrwertsteuer dabei spielen.

Fehlbehandlung auf Patientenwunsch: Zahnarzt zu Schadensersatz verurteilt

Patienten treten heutzutage so selbstbewusst wie noch nie auf. Dennoch entbindet das einen Arzt nicht von seiner Verantwortung. So muss der Arzt eine Behandlung, die gegen medizinische Standards verstößt, ablehnen, auch wenn der Patient sie ausdrücklich verlangt. Tut er das nicht, kann es teuer für ihn werden. Auch eine umfassende ärztliche Aufklärung schützt ihn nicht vor entsprechenden Schadenersatzforderungen.

Säugling erlitt Herzstillstand: Apotheker und Arzt müssen haften

Wegen eines angeborenen Herzfehlers verordneten die Ärzte einer Kinderklinik einem Säugling ein digitalishaltiges Medikament. Eine Mitarbeiterin des weiterbetreuenden Kinderarztes erstellte ein Rezept über das Medikament in Tablettenform statt der vorgesehenen niedrig dosierten Tropfen. Der Kinderarzt unterzeichnete das Rezept, ohne den Fehler zu bemerken.

Anwältin im Büro

Arzt muss Anwaltskosten des Patienten übernehmen

Stellt ein Arzt unberechtigte Honorarforderungen, kann der Patient mit Hilfe eines Anwalts dagegen vorgehen. Den muss im Zweifelsfall sogar der Arzt bezahlen.

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Colchicin in der kardiovaskulären Sekundärprävention

IQWiG sieht Anhaltspunkt für Zusatznutzen für COLXI^® (Colchicin 0,5 mg, 1 x tgl.) bei Patient:innen nach Myokardinfarkt

Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat im Rahmen der frühen Nutzenbewertung für COLXI^® (Colchicin 0,5 mg, 1 x tgl.), das zur Reduktion des Risikos ischämischer kardiovaskulärer Ereignisse bei erwachsenen Patient:innen nach Myokardinfarkt zusätzlich zur Standardtherapie zugelassen ist,¹ einen Anhaltspunkt für einen nicht quantifizierbaren Zusatznutzen festgestellt.² Mit COLXI^® steht in Deutschland seit März 2026 eine Sekundärprophylaxe nach einem Myokardinfarkt zur Verfügung, die erstmals gezielt die kardiovaskuläre Inflammation adressiert.¹

Aktenordner mit der Beschriftung Seminare und Weiterbildung

Ärztekammer trödelt: Arzt muss Honorarkürzungen nicht hinnehmen

Wer sich als Vertragsarzt nicht regelmäßig fortbildet, riskiert schmerzhafte Honorarkürzungen. Trödeleien oder Sonderwünsche ihrer Ärztekammer müssen Ärzte aber nicht ausbaden, wie ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf zeigt.

Augenärztin muss 80.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Da kann man nur hoffen, dass die Berufshaftpflicht zahlt: Immer häufiger verurteilen Gerichte Ärzte zu hohen Schadensersatzzahlungen. 80.000 Euro hat zuletzt der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm einer jungen Frau zugesprochen. Sie hat aufgrund einer augenärztlichen Fehlbehandlung einen wesentlichen Teil ihrer Sehfähigkeit verloren.

Mehr Schadenersatzklagen wahrscheinlich: Zahl der Behandlungsfehler steigt

Immer häufiger werden Ärzte und Versicherungen von Patienten mit dem Vorwurf eines Behandlungsfehlers konfrontiert. In jedem vierten Fall ist er berechtigt und kann Schadenersatzforderungen nach sich ziehen.

In Kooperation mit DocMedico

MFA und Patientin an der Rezeption

Online-Rezeption für Arztpraxen im Vergleich

Die Online-Rezeption entwickelt sich zunehmend zu einem wichtigen Bestandteil moderner Arztpraxen. Sie unterstützt Praxisteams dabei, Patientenanfragen digital zu erfassen, besser zu steuern und den Empfang spürbar zu entlasten. In diesem Artikel werden unter anderem die Online-Rezeptionen von DocMedico, 321 Med, Doctolib und einigen weiteren Anbietern miteinander verglichen.

Praxiswagen: Entschädigung nach Unfall muss versteuert werden

Zahlt die Versicherung nach einem Unfall mit dem Praxiswagen eine Nutzungsausfallentschädigung, dann muss diese versteuert werden: Sie gilt als Betriebseinnahme, auch wenn der Unfall auf einer privaten Fahrt geschah.

Bis zu 25.000 Euro Strafe für verspätete Steuererklärung

Heute ist es soweit: Die Steuererklärung ist fällig. Zum Abschicken ist es allerdings schon zu spät. Denn Stichtag 31. Mai bedeutet: Die ausgefüllte Steuererklärung 2015 muss bis heute Abend im Finanzamt eingegangen sein. Wer diesen Termin versäumt, muss mit einem Verspätungszuschlag rechnen. Und das kann ganz schön teuer werden.

Krankenschwester im Krankenkaus

Hepatitis als Berufskrankheit: Krankenschwester erhält Entschädigung

Wird eine Krankheit durch den ausgeübten Beruf oder seine Begleitumstände verursacht, dann kann sie als Berufskrankheit anerkannt werden. Das kann bei Ärzten und Pflegekräften auch eine Viruserkrankung sein, weil die Gefahr einer Ansteckung bei ihnen erhöht ist.

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Pflanzliche Therapieoption bei reduzierter Belastbarkeit

NEU: Adaptoplex® – Packt die Erschöpfung mit der Wurzel

Müdigkeit, verminderte Leistungsfähigkeit und allgemeine Schwäche gehören zu den häufigen Beschwerdebildern in der ärztlichen Versorgung. Die Ursachen sind oft komplex und reichen von anhaltender Belastung im Alltag bis hin zu hormonellen Veränderungen. Entsprechend wächst der Bedarf an gut verträglichen, ergänzenden Therapieoptionen. Mit Adaptoplex® hat die BEH Pharma GmbH ein traditionelles pflanzliches Arzneimittel auf den Markt gebracht, das zur Behandlung von Erschöpfungszuständen wie Müdigkeit und Schwäche eingesetzt wird. Der enthaltene Wirkstoff ist ein Trockenextrakt aus der Taigawurzel (Eleutherococcus senticosus).

Versicherungsrecht

Sturz beim Waschen des Praxiswagens – Arbeitsunfall?

Ein selbständiger Arzt, der seine beruflich veranlasste Fahrt unterbricht, um den Praxiswagen zu waschen und sich dabei verletzt, hat unter Umständen einen Arbeitsunfall erlitten. Allerdings sind die Hürden für die Anerkennung in solchen Fällen sehr hoch, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

Umsatzsteuer: Auch ästhetische Operationen können eine Heilbehandlung sein

Leistungen, die der Heilung von Krankheiten dienen, sind für Ärzte umsatzsteuerfrei. Ästhetische Eingriffe führen in diesem Zusammenhang allerdings regelmäßig zu Diskussionen mit der Finanzverwaltung. Eine generelle Steuerbefreiung für solche Eingriffe gibt es bis heute nicht.

Arzt darf auch Laboruntersuchungen als Gutachter abrechnen

Ärzte dürfen bei den Kassen grundsätzlich nur solche Leistungen abrechnen, die sie im Rahmen ihrer ärztlichen Tätigkeit erbringen und für die sie ausgebildet sind. Ein Hausarzt darf deshalb beispielsweise keine fachärztliche Leistungen in Rechnung stellen. Eine Ausnahme gibt es jedoch im Rahmen der Tätigkeit als Gutachter.

In Kooperation mit Jameda

Jameda - Deutschlands führende Arzt-Patienten-Plattform

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Patientenzufriedenheit: Wie Sie sie steigern – und ihre wirtschaftliche Bedeutung

Patientenzufriedenheit gilt vielen als weiches Thema – als etwas, das begrüßt wird, aber nicht aktiv gesteuert. Dabei entscheidet sie mit darüber, wie viele Patienten wiederkommen, weiterempfehlen und gut bewerten. Damit wird sie zu einer betriebswirtschaftlichen Größe und nicht zu einer reinen Servicefrage. Dieser Leitfaden zeigt, woran Zufriedenheit hängt, wie sie sich messen lässt und welche Stellschrauben den größten wirtschaftlichen Effekt haben.

Umsatzsteuer: Steuerfreiheit zahnärztlicher Heilbehandlung

Zahnaufhellungen sind keine Heilbehandlung, sondern eine Schönheitskorrektur. Diese Meinung vertrat ein Finanzamt gegenüber einem Zahnarzt und forderte Umsatzsteuer für die entsprechenden Leistungen. Der Fall landete vor Gericht.

OP-Schwester oder Ärztin im OP

OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“: Sozialversicherungsbeiträge sind fällig

Sozialabgaben für Mitarbeiter sind eine lästige Pflicht, die die Praxis- bzw. Klinikkosten ganz schön in die Höhe treiben können. Wie ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Mainz zeigt, ändert auch ein Dienstvertrag über „freie Mitarbeit“ an diesen Verpflichtungen nichts.

Abgabe einer Steuererklärung auf USB-Stick oder CD nicht erlaubt

Das Finanzamt gibt nicht nur vor, bis wann die Steuererklärung abgegeben werden muss, sondern auch in welcher Form. Hierbei gibt es kaum Spielraum, auch wenn es in Bezug auf die Datenübermittlung möglicherweise Sicherheitsbedenken gibt.

In Kooperation mit Jameda

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Lächelnder Arzt

Rettet KI die ambulante Versorgung? Eine 69.000-Euro-Rechnung

Niedergelassene Ärzte arbeiten 52 Stunden pro Woche, ihre Reinerträge sinken trotz Honorarerhöhung um 1,7 Milliarden Euro. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was Künstliche Intelligenz an dieser Schieflage tatsächlich ändern kann. Eine einfache Rechnung zeigt: Allein der Dokumentationsaufwand lässt sich in vielen Praxen halbieren – mit messbaren Folgen für Wirtschaftlichkeit und Arbeitszeit.

Missbrauchsbekämpfungsstelle fordert drei Millionen Euro zurück

Seit 2004 verfolgen die AOK Nordost und ihre Missbrauchsbekämpfungsstelle Fehlverhalten im Gesundheitswesen und arbeiten dabei eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen. Mit Erfolg: 2014/2015 forderten sie insgesamt drei Millionen Euro für die Versicherer zurück.

Schild Landärzte gesucht

Ärztemangel auf dem Land: Ferndiagnose mit tödlichem Ausgang

Der Ärztemangel in ländlichen Regionen hat häufig schwerwiegende Folgen für Arzt und Patienten. Manchmal leider auch mit tödlichem Ausgang.

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