Recht | Beiträge ab Seite 49

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

20.000 Euro Schmerzensgeld für Aufklärungsfehler

Das Oberlandesgericht Köln hat einer Patientin ein Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro zugesprochen. Zahlen müssen ihre Ärzte, die sie über die möglichen Folgend einer Krebsbehandlung nicht ausreichend informiert hatten. So jedenfalls das Urteil der Richter.

Versicherungsrecht

Hausarzt muss keinen Schadensersatz für Rezeptausstellung zahlen

Befindet sich der Patient im Krankenhaus, ist dieses für die Versorgung mit Medikamenten zuständig. Dennoch muss Hausarzt gegenüber der Krankenkasse nicht unbedingt haften, falls er in dieser Zeit weitere Rezepte ausstellt.

Finanzamt: Kosten für Golfturnier sind keine Betriebsausgaben

Viele Ärzte spielen gerne Golf, gerade auch mit den Kollegen. Schließlich gehört „netzwerken“ zum Job. Somit sind Golfturniere quasi berufliche Veranstaltungen, die man doch sicher von der Steuer absetzen kann. Insbesondere, wenn man der Veranstalter ist. Doch so einfach ist es dann leider doch nicht, wie zwei aktuelle Urteile des Bundesfinanzhofs zeigen.

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Husten ernst nehmen – Symptome lindern

Erkältungshusten beeinträchtigt Schlaf, Konzentration sowie Leistungsfähigkeit und wird von Betroffenen als deutlich belastender erlebt, als er oft klinisch eingestuft wird. Eine evidenzbasierte und wirksame Symptomtherapie ist daher kein Komfort, sondern medizinisch sinnvoll und wichtig für die Patientenzufriedenheit.

Berufshaftpflichtversicherung für angestellte Ärzte ist kein Arbeitslohn

Für Ärzte ist eine Berufshaftpflichtversicherung Pflicht. Niedergelassene verfügen deshalb immer über entsprechende Policen, angestellte Ärzte werden von ihren Arbeitgebern meist mitversichert. Im zweiten Fall handle es sich somit um einen geldwerten Vorteil, der steuerlich erfasst werden müsse, so die Auffassung eines Finanzamts. Das sahen die Richter am Bundesfinanzhof allerdings ganz anders.

Arzt mit Blutprobe in Spritze fr Untersuchung und Auswertung

Verstoß gegen die Hygiene: Infektion mit HIV bei Ozontherapie

Leitsatz: „Die Wiederverwendung einer unsterilen Glasspritze bei der Ozontherapie mehrerer Patienten stellt nicht nur einen schweren Verstoß gegen die Grundregeln der Hygiene, sondern auch einen groben Behandlungsfehler dar.”

Sind Laborleistungen eines Facharztes umsatzsteuerfrei?

Vor dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg wurde der Frage nachgegangen, ob ärztliche Leistungen nur dann von der Umsatzsteuer befreit sind, wenn sie auf einem persönlichen Vertrauensverhältnis zu den Patienten beruhen. Ein Finanzamt war jedenfalls der Ansicht, dass nur in solchen Fällen von echten „Heilbehandlungen“ ausgegangen werden darf.

In Kooperation mit Docmedico

Hände von Ärztin an Tablet

Digitale Formulare für Arztpraxen

Die Kommunikation zwischen Arztpraxen und Patient:innen wird zunehmend digital. Im Jahr 2025 kommunizieren bereits 52 Prozent der befragten Praxen außerhalb der Praxis komplett oder mehrheitlich digital mit ihren Patient:innen. Trotz der zunehmenden Digitalisierung sind viele Abläufe im Praxisalltag noch nicht vollständig miteinander verknüpft.

Doctors were anesthetized

Narkosezwischenfall mit tödlichem Ausgang bei Parallelanästhesie

In einem Ärztehaus mit verschiedenen Fachärzten praktizierte auch ein niedergelassener Anästhesist. Er war in die jeweiligen ambulanten Operationen in den ansässigen Facharztpraxen eingebunden.

Bank haftet bei Schaden nach Phishing-Attacke

Landgericht Oldenburg verurteilt Bank zum Ausgleich des Schadens aufgrund einer Phising-Attacke beim Online-Banking.

Wer zahlt, wenn Mitarbeiter in der Arbeit bestohlen werden?

Bringen Mitarbeiter Luxusgüter mit in die Praxis, so tun sie das auf eigenes Risiko. Die Obhuts- und Verwahrungspflichten des Arbeitgebers gelten hier nur eingeschränkt, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

In Kooperation mit MediPulse

MediPulse - Der digitale Geschäftsführer für Arztpraxen und MVZ

Arzt am Laptop

Praxiscontrolling: Mit acht Kennzahlen die Praxis steuern

Vergütung gedeckelt, steigende Kosten, dazu ePA und GOÄ-Reform: Trotzdem steuern viele Praxen weiter nach Bauchgefühl. Welche Kennzahlen ein gutes Praxiscontrolling braucht und wie sie sich lesen lassen.

So gestalten Sie rechtssichere Verträge mit nahen Angehörigen

Ärzte können ihre Steuerbelastungen senken, wenn sie mit Ehepartnern, Eltern, Großeltern, Geschwistern oder Kindern Verträge schließen. Unser Experte erklärt, wie diese Verträge gestaltet werden sollten.

Behandlungsfehler: Ärzte müssen 640.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

100.000 Euro Schmerzensgeld und mehr als 540.000 Euro Schadensersatz müssen zwei Mediziner nach einem Urteil des OLG Hamm einer Patientin und ihrer Krankenkasse bezahlen.

Kelle mit Aufschrift die Pille danach

Die Pille danach: Hier drohen Schmerzensgeld- und Schadenersatzklagen

Verletzt der Apotheker seine Hinweis-, Aufklärungs- und Beratungspflichten und entsteht der Patientin daraus ein Schaden, sind Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadensersatz gegen den Apotheker möglich.

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Übergewicht

Adipositas-Behandlung: Möglicherweise erhöht die orale Verfügbarkeit das Interesse

Zur sogenannten Abnehmspritze gibt es ab sofort eine Alternative: Der Wirkstoff Semaglutid ist jetzt auch in Pillenform erhältlich. Für wen das Medikament geeignet ist und wie es eingenommen werden muss, erklärten Experten bei einem Webinar von Novo Nordisk.

Tabletten

Arzt half abhängigem Patienten: Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit

Wie ein Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts zeigt, schützen auch aus Mitleid begangene Fehler einen Arzt nicht vor schwerwiegenden Folgen. So hat das Gericht entschieden, dass einem Arzt, der einem abhängigen Patienten Betäubungsmittel verschrieben hat, die Approbation entzogen werden darf.

Kleinkind schlafend

Behandlung nur mit Zustimmung beider Eltern

Ein ärztlicher Heileingriff bei einem minderjährigen Kind bedarf grundsätzlich der Zustimmung beider sorgeberechtigter Eltern.

Arzt darf Ehefrau des Dienstleisters nicht rauswerfen

Privates und Geschäftliches sollte man strikt trennen, das hat das Arbeitsgericht Aachen in einem aktuellen Urteil klargestellt. Die Richter gaben der Klage einer Arzthelferin statt, die unverschuldet gefeuert wurden war.

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Schadensersatz und Schmerzensgeld für falsche Diagnose

Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat ein ostfriesisches Krankenhaus verurteilt, einem Kind wegen einer zu spät erkannten Hirnhautentzündung Schadensersatz zu leisten, und damit ein Urteil des Landgerichts Aurich bestätigt.

Empfangstresen Arztpraxis

Arztpraxen: Vererben von Betriebsvermögen

Bisher gab es in Deutschland für Erben von Firmen üppige Steuerbefreiungen. Doch jetzt entschied das Bundesverfassungsgericht: Diese Privilegien sind verfassungswidrig. Auch für die Vererbung von Arztpraxen hat das Folgen.

ärztin schaut auf krankenakten

Kein Kurzarbeitergeld für krebskranke Ärztin

Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in seinem Urteil vom 11.12.2014 (Az.: B 11 AL 3/14 R mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Versagung von Kurzarbeitergeld im Fall einer Krebserkrankung des Betriebsinhabers (Arzt) mangels eines unvermeidbaren Arbeitsausfalls durch unabwendbares Ereignis im Sinne von § 170 SGB 3 rechtmäßig ist.

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

Patient consulting a serious doctor

Arzthaftpflicht: Auch im Ruhestand haften sie für Behandlungsschäden

Viele Haftpflichtfälle sind auf Mitverschulden des Patienten zurückzuführen. Gerade Internisten sind davon oft betroffen. Vergessen Sie daher nicht, richtig zu dokumentieren und aufzuklären.

Erben und vererben: Die größten Fehler und wie man sie vermeidet

Erben und vererben – nur wer nichts zu hinterlassen oder zu erben hat, kann keine Fehler machen. Ansonsten ist kein Rechtsgebiet verminter und riskanter.

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