Recht | Beiträge ab Seite 33

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Sozialrecht09.09.2020

Gericht billigt massive Sanktionen wegen Abrechnungsbetrugs

Abrechnungsfehler können für Vertragsärzte nicht nur teuer werden. Die falsche Abrechnung erbrachter Leistungen gegenüber der jeweiligen Krankenkasse kann auch strafrechtliche Konsequenzen für den Arzt haben – und den Verlust der Zulassung nach sich ziehen.

Bundessozialgericht

Bundessozialgericht spricht erfreuliches Grundsatzurteil zu Zusatzvolumina

Rechtfertigen Praxisbesonderheiten die Erhöhung der Qualifikationsbezogenen Zusatzvolumina? Diese Frage war lange umstritten. Nun haben die höchsten deutschen Sozialrichter für Klarheit gesorgt.

Ärztin in eigener Praxis

Hass-Rede gegen Frauen als Volksverhetzung: Was das Urteil für den Beruf bedeutet

Wer Frauen als „Menschen zweiter Klasse“, „minderwertige Menschen“ und „den Tieren näherstehend“ bezeichnet, macht sich laut eines aktuellen Urteils wegen Volksverhetzung strafbar. Die Entscheidung ist unter Juristen jedoch umstritten und wirft auch für das berufliche Miteinander fragen auf.

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Privatrechnungen einfacher, sicherer und schneller versenden

Viele Privatpraxen verlieren bei der Rechnungsstellung unnötig Zeit: Rechnungen werden gedruckt, kuvertiert, frankiert und erreichen den Patienten oft erst Tage später. Das verursacht Aufwand, Kosten und verzögert den Zahlungseingang.

eine Hand setzt eine Spritze am Oberarm an

Wenn der Impfpass zur Einstellungsvoraussetzung in der Arztpraxis wird

Alle reden von SARS-CoV-2 und der Hoffnung auf einen Impfstoff – aus gutem Grund. Dennoch sollten Praxischefs und Kliniken sich dieser Tage auch mit einem anderen, lange bekannten Erreger beschäftigen: dem Masern-Virus. Der Grund: Nach dem neuen Masernschutzgesetz müssen Mitarbeiter inzwischen ihren Masern-Impfschutz nachweisen. Fehlt der Nachweis der Impfung, drohen erhebliche Konsequenzen.

Geschäftsmann im Gefängnis

BGH bestätigt Verurteilung von Apotheker und Ärzten wegen Abrechnungsbetrugs

Ein Apotheker und zwei Ärzte sind wegen Abrechnungsbetrugs zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Verurteilten jetzt abgeschmettert.

Ein Mann schreibt eine Dokumentation

Arbeitsrecht in der Arztpraxis: Und ewig nervt das Arbeitszeugnis

Zusätzlichen Papierkram wünscht sich wohl kaum ein Arzt. Doch wenn ein Mitarbeiter geht, sind gewisse Formalia Pflicht. Nun gibt es ein neues Urteil zum Dauerstreit-Thema Arbeitszeugnis.

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Schluss mit Medienbrüchen: Sicher kommunizieren

Wenn in einer Arztpraxis das Telefon ununterbrochen klingelt, während gleichzeitig Befunde gesucht, Rückfragen beantwortet und Patienten betreut werden müssen, wird schnell klar: Effiziente Kommunikation ist im Gesundheitswesen eine zentrale Voraussetzung für gute Versorgung.

Palmenstrand in der Karibik mit Hängematte

Kommen neue Verfallsfristen für nicht genommene Urlaubstage?

Wer ununterbrochen krank ist, hat irgendwann keinen Anspruch mehr auf Entgeltfortzahlung, und auch die Urlaubsansprüche von Langzeiterkrankten verfallen 15 Monate nach Ablauf des jeweiligen Urlaubsjahrs. Das allerdings könnte sich bald ändern. Was Arbeitgeber wissen müssen.

Ärztin in eigener Praxis

Nach Klage einer Ärztin: Zusätzliche Behandlungsräume im eigenen Haus doch absetzbar

Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sind grundsätzlich nicht abzugsfähig – außer, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit bildet. Das steuerliche Abzugsverbot können Ärzte aber mit der Einrichtung einer „Notfallpraxis“ im eigenen Haus umgehen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH).

Wettbewerbsrecht

Maximilian Block, Advocado

Dr. Google? Unfaire Praxis-Bewertungen auf Online-Plattformen können gelöscht werden

Maximilian Block, Gründer der digitalen Rechtsberatungsplattform advocado, über die Relevanz von Bewertungen bei “Dr. Google” und weshalb niemand unzulässige Bewertungen hinnehmen muss.

Verzweifelte Ärztin vorm Computer

In Kooperation mit Docmedico

Warum viele Digitalisierungsprojekte in Arztpraxen scheitern – und wie es besser geht

Die ambulante Versorgung ist längst digitaler als noch vor wenigen Jahren. Das zeigt auch das PraxisBarometer der KBV. Nutzung und Akzeptanz einzelner Anwendungen steigen, etwa bei eRezept, eAU oder elektronischer Kommunikation. Gleichzeitig berichten Praxen weiterhin von erheblichen Störungen, Medienbrüchen und Hürden an den Sektorengrenzen. Genau hier liegt das Kernproblem. Viele Digitalisierungsprojekte werden eingeführt, aber nicht konsequent als Praxisprozess gestaltet.

Datenschutzrecht

White Paragraph Symbols On The Blue Block Over The Euro Notes

Datenschutz: Krankenkasse zu Bußgeld in Millionenhöhe verurteilt

Die AOK Baden-Württemberg muss mehr als 1,2 Millionen Euro Bußgeld wegen Verstößen gegen das Datenschutzrecht zahlen. Und damit kommt sie sogar noch vergleichsweise gut weg. Die Hintergründe.

Auch künstliche Befruchtung von Alleinstehenden absetzbar

Kann eine Frau eine künstliche Befruchtung von der Steuer absetzen, auch wenn sie weder verheiratet noch in einer Beziehung ist? Ja, entschied ein Gericht – mit einer eindeutigen Begründung.

Wettbewerbsrecht

Waage der Gerechtigkeit

Wettbewerbsrecht: Werbung für Telemedizin bleibt verboten

Videosprechstunden, Krankschreibungen ohne Arztbesuch: Corona hat der Telemedizin einen unerwarteten Schub verschafft. Werbung mit digitalen Arztbesuchen bleibt aber ein Reizthema.

In Kooperation mit Docmedico

Arzt mit Stethoskop am Laptop

Sicherheit in Ihrer digitalen Praxis: Warum das C5-Testat wichtig ist

Cloud-Technologien treiben die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. Gleichzeitig steigt die Verantwortung für den Schutz sensibler Patientendaten. Der C5-Kriterienkatalog des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gilt dabei als zentraler Sicherheitsstandard in Deutschland. Dieser Artikel erklärt verständlich, was C5 ist, warum es im Gesundheitswesen entscheidend ist und welche Vorteile es für Cloud-Anbieter und Kunden bietet.

Ärztin in eigener Praxis

Vom Ärztlichen Bereitschaftsdienst befreit: Arzt muss sich trotzdem an Kosten beteiligen

Niedergelassene, die vom ärztlichen Bereitschaftsdienst befreit werden, können trotzdem noch zur Kasse gebeten werden. Laut einem neuen Urteil des Sozialgerichts Marburg ist die grundsätzliche Kostenbeteiligung trotzdem erlaubt.

roter Paragraf inmitten vieler Paragrafen

Honorare: Kein Jungpraxenprivileg für erfahrene Ärzte bei Praxisgründung

Scheiden Arzt oder Ärztin nach langen Jahren aus einem Angstelltenverhältnis in einem MVZ aus, um eine eigene Praxis zu gründen, können sie sich bei der Honorarabrechnung nicht mehr auf das sogenannte „Jungpraxenprivileg“ berufen. Das hat das Sozialgericht Marburg in einem Urteil entschieden.

Versicherungsrecht

Fitnessarmband

Krankenkasse darf nicht nur fürs Fitnessarmband zahlen

Krankenkassen fördern oft gesundheitsbewusstes Verhalten ihrer Versicherten. Dafür loben sie Prämien aus. Ein Urteil zeigt: Versicherte haben dabei eine gewisse Auswahl.

Medas – Privatabrechnung

Handbuch Gebührenordnung für Ärzte liegt auf einem Tisch

Mit Unterstützung von Medas

Die Feinheiten der GOÄ-Ziffernlegenden

Für die richtige Abrechnung nach GOÄ ist korrekte Wortauslegung der Ziffernlegenden entscheidend. Jedes noch so unscheinbare Wort oder Satzzeichen kann großen Einfluss darauf haben, ob, wann und wie oft Sie eine Nummer abrechnen dürfen. Damit Sie bei der Abrechnung nicht ins Straucheln kommen, hat Jeannette Schneider für Sie häufige Stolpersteine zusammengefasst.

Anwalt prüft Unterlagen, daneben Richterhammer und Waage

Unwürdig: Steuerhinterziehung kostet Arzt seine Approbation

Steuerhinterziehung in Höhe von mehr als 150.000 Euro steht im Widerspruch zum ethischen Berufsbild eines Arztes. Das musste jetzt ein Arzt erfahren, dem aufgrund eines steuerlichen Vergehens die Approbation entzogen worden war.

Verzweifelter Arzt am Schreibtsich

Betrugsdrama: Arzt-Gattin zu mehreren Jahren Haft verurteilt

Eine Hochstaplerin hat ihren Mann im Laufe ihrer Ehe um fast eine Million Euro geprellt. Doch der finanzielle Schaden ist nur ein Teil des Dramas, über das nun das Landgericht Magdeburg zu befinden hatte.

smiling friends with smartphone taking selfie in club

Rechtfertigt zu enger Kontakt im Freundeskreis eine fristlose Kündigung?

Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht sind zwei zentrale Instrumente zur Eindämmung von SARS-CoV-2. Wer sich nicht daran hält, riskiert ein Bußgeld. Doch kann ein Chef Mitarbeitern kündigen, die in sozialen Netzwerken Fotos von überfüllten Partys oder engen Treffen im Freundeskreis posten? Es kommt auf die Umstände an.

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TV im Wartezimmer

TV-Wartezimmer mit digitalem Patientenaufrufsystem

TV-Wartezimmer erweitert sein Angebot um PAS Pro – ein digitales Patientenaufrufsystem, das Abläufe in Arztpraxen stabilisiert, Unterbrechungen reduziert und Praxisteams spürbar entlastet. DSGVO-konform, flexibel und nahtlos integrierbar.

Datenschutzrecht

Würfel mit DSGVO Schriftzug

Arbeitgeber muss Ex-Mitarbeiter 5.000 Euro Schadensersatz für unzureichende Auskunft zahlen

Eines der ersten Urteile zur Datenschutz-Grundverordnung ist ergangen. Es zeigt, was Arbeitgeber erwartet, die ihren Mitarbeitern nur unzureichend und widerwillig Auskunft über die von ihnen gespeicherten Daten erteilen: 5.000 Euro Schadensersatz musste ein Chef zahlen – eingeklagt hatte der Ex-Mitarbeiter mehr als 143.000 Euro.

Versicherungsrecht

Menschen bei einem Firmenlauf

Arbeitsunfall: Zahlt die Berufsgenossenschaft nach einem Sturz beim Firmenlauf?

Sport ist gesund – und gemeinsame Aktivitäten gut fürs Betriebsklima. Eigentlich. Denn wenn beim Sporteln mit Chef und Kollegen ein Unfall passiert, stellt sich schnell die Frage nach dem Versicherungsschutz.

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