Recht | Beiträge ab Seite 36

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Versicherungsrecht08.01.2020

Künstliche Befruchtung: Krankenkasse muss auch bei älteren Frauen zahlen

Krankenversicherer dürfen Frauen die Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung nicht aus Altersgründen verweigern. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil klar.

Datenschutzrecht

Arzt schickt Rechnung an falsche Adresse – und muss Schmerzensgeld zahlen

Ärzte sollten beim Versand von Rechnungen an Privatpatienten lieber genau hinschauen. Landet die Forderung nämlich im falschen Postfach, kann das Schmerzensgeldforderungen nach sich ziehen, wie ein aktueller Fall zeigt.

Zwei Apotheker

Apotheker wollte Umsätze mit Beteiligung an MVZ ankurbeln: wegen Betruges verurteilt

Sich als Apotheker an einem MVZ zu beteiligen, damit die dortigen Patienten den eigenen Umsatz hochtreiben, ist theoretisch eine gute Idee, praktisch aber verboten. Weil er es trotzdem versucht hat, wurde ein Apotheker jetzt wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs in 13 Fällen verurteilt.

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Privatrechnungen einfacher, sicherer und schneller versenden

Viele Privatpraxen verlieren bei der Rechnungsstellung unnötig Zeit: Rechnungen werden gedruckt, kuvertiert, frankiert und erreichen den Patienten oft erst Tage später. Das verursacht Aufwand, Kosten und verzögert den Zahlungseingang.

Abgabe von Präparaten an Bluter: Finanzamt stuft Gemeinschaftspraxis als gewerblich ein

Die Abgabe von Präparaten an Bluter zur Heimselbstbehandlung kann steuerrechtliche Folgen haben: Eine Gemeinschaftspraxis wurde vom Finanzamt aufgrund dieses Vorgangs komplett als Gewerbebetrieb eingestuft.

Ärztin oder Krankenschwester im Krankenhaus kniet am Boden und hat Kopf in Hände versteckt

Burnout: Kosten der Behandlung sind keine Werbungskosten

Der Druck in der Gesundheitsbranche ist enorm, immer mehr Mediziner, Pfleger und MFA arbeiten bis zur chronischen Erschöpfung. Mit den finanziellen Folgen stehen sie aber meistens alleine da, wie jetzt auch der Bundesfinanzhof bestätigt: Bei einem Burn-Out-Syndrom muss ein klarer Zusammenhang zum Beruf bestehen – sonst sind die Kosten nicht absetzbar.

Eine unbekannte Gefahr: Die Haftung des Praxiserwerbers für alte Steuern

Bei ihrem beruflichen Werdegang kommen die meisten Ärzte und Ärztinnen an einen Punkt, an dem es gilt zu entscheiden, ob man den Schritt zur eigenen Praxis wagt. Hierbei stehen Mediziner meist vor der Wahl: Neugründung oder Praxiserwerb? Vor allem beim Kauf gibt es allerdings versteckte Kosten. Einen oft unbeachteten steuerlichen Fallstrick stellt Steuerberater Dennis Janz LL.M., Fachberater im ambulanten Gesundheitswesen (IHK), in diesem Beitrag vor.

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Schluss mit Medienbrüchen: Sicher kommunizieren

Wenn in einer Arztpraxis das Telefon ununterbrochen klingelt, während gleichzeitig Befunde gesucht, Rückfragen beantwortet und Patienten betreut werden müssen, wird schnell klar: Effiziente Kommunikation ist im Gesundheitswesen eine zentrale Voraussetzung für gute Versorgung.

Versicherungsrecht

Auch wer nur zur Probe in Klinik oder Arztpraxis arbeitet, ist versichert

Wer einen Probearbeitstag in einer Klinik oder Arztpraxis absolviert, genießt denselben Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wie die Arbeitnehmer der Stammbelegschaft.

Female architect working at home.She looking at blueprint.

Betriebskosten von der Steuer absetzen: Neues Urteil zum häuslichen Arbeitszimmer

Die Kosten für den Umbau eines privat genutzten Badezimmers gehören nicht zu den abziehbaren Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer. Bei anderen streitigen Posten besteht weiter Klärungsbedarf…

Doctor welcomes patient

Arzthaftung: Warum ein entlastendes Schlichtungsgutachten vor Gericht nicht zählt

Bei Haftungsfragen sind Schlichtungsverfahren eine gute Methode zur Streitbeilegung. Eigentlich. Denn Rechtssicherheit schaffen die Verfahren nicht immer, wie ein aktueller BGH -Beschluss beweist.

Verzweifelte Ärztin vorm Computer

In Kooperation mit Docmedico

Warum viele Digitalisierungsprojekte in Arztpraxen scheitern – und wie es besser geht

Die ambulante Versorgung ist längst digitaler als noch vor wenigen Jahren. Das zeigt auch das PraxisBarometer der KBV. Nutzung und Akzeptanz einzelner Anwendungen steigen, etwa bei eRezept, eAU oder elektronischer Kommunikation. Gleichzeitig berichten Praxen weiterhin von erheblichen Störungen, Medienbrüchen und Hürden an den Sektorengrenzen. Genau hier liegt das Kernproblem. Viele Digitalisierungsprojekte werden eingeführt, aber nicht konsequent als Praxisprozess gestaltet.

Ärztin im Gespräch mit Patientin

Finanzielle Folgen vermeiden: Neues Urteil des BGH zur Arzthaftung nach fehlerhafter Patientenaufklärung

Fehler bei der Patientenaufklärung können für einen Arzt sehr teuer, wenn nicht sogar existenzbedrohend werden. Die persönliche finanzielle Haftung auszuschließen, ist in vielen Fällen aber gar nicht so einfach.

Versicherungsrecht

Arzt umfasst eine Glaskugel mit einer Waage

Urteil des BSG: Klare Trennung zwischen gesetzlich und privat versichert

Schwere Schlappe für AOK & Co: Das Bundessozialgericht hat nicht nur die Wahltarife für rechtswidrig erklärt, bei denen gesetzlich Versicherte gegen Aufpreis klassische Privatleistungen versichern. Auch in Sachen Werbung ruft das Gericht die Kassen zur Räson.

Stift auf einem Testament

Wie Sie unliebsame Angehörige wirksam enterben

Streit und Missgunst kommen in den besten Familien vor und nehmen immer häufiger Einfluss auf die Nachlassplanung. Ärzte, die enge Verwandte in Sachen Erbschaft ausbremsen wollen, müssen allerdings akribisch planen.

In Kooperation mit Docmedico

Arzt mit Stethoskop am Laptop

Sicherheit in Ihrer digitalen Praxis: Warum das C5-Testat wichtig ist

Cloud-Technologien treiben die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. Gleichzeitig steigt die Verantwortung für den Schutz sensibler Patientendaten. Der C5-Kriterienkatalog des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gilt dabei als zentraler Sicherheitsstandard in Deutschland. Dieser Artikel erklärt verständlich, was C5 ist, warum es im Gesundheitswesen entscheidend ist und welche Vorteile es für Cloud-Anbieter und Kunden bietet.

Janz, Pooth

Steuer- oder Abrechnungsbetrug beim Arztmandat: Widerruf der Approbation droht!

Die Approbation ist für den Arzt elementar wichtig für die Ausübung seines Berufs. Wenn diese durch ein finanzielles Fehlverhalten des Praxisinhabers in Gefahr gerät, ist jedoch nicht zwingend gleich der Widerruf zu befürchten.

Zahnarzt mit Zahnarztbesteck

Wann die Kasse die gleiche Behandlung zweimal zahlen muss

Liegen Arzt und Patient im Clinch, können sie in der Regel getrennte Wege gehen – nicht jedoch bei einer bereits begonnenen Zahnersatzbehandlung. Doch es gibt auch Ausnahmen von der Ausnahme.

Arzt Zahnarzt

BSG greift bei Zahnarzt durch: Keine Kassenzulassung für Voyeure

Jahrelang filmte ein Zahnarzt aus Thüringen heimlich seine Mitarbeiterinnen beim Umziehen. Zwar wurde er wegen der verbotenen Aufnahmen nie rechtskräftig verurteilt. Dennoch bezahlt der sein Verhalten dem Verlust seiner Kassenzulassung.

Medas – Privatabrechnung

Handbuch Gebührenordnung für Ärzte liegt auf einem Tisch

Mit Unterstützung von Medas

Die Feinheiten der GOÄ-Ziffernlegenden

Für die richtige Abrechnung nach GOÄ ist korrekte Wortauslegung der Ziffernlegenden entscheidend. Jedes noch so unscheinbare Wort oder Satzzeichen kann großen Einfluss darauf haben, ob, wann und wie oft Sie eine Nummer abrechnen dürfen. Damit Sie bei der Abrechnung nicht ins Straucheln kommen, hat Jeannette Schneider für Sie häufige Stolpersteine zusammengefasst.

Versicherungsrecht

Versicherte haben keinen Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 28. Mai 2019 in einem Revisionsverfahren einer Versicherten entschieden (Aktenzeichen B 1 KR 25/18 R).

Mann und Frau streiten sich im Business-Meeting

Medizinische Indikation für Scheidung: Kosten trotzdem nicht absetzbar

Die Tatsache, dass der Arzt seinem Patienten aus gesundheitlichen Gründen zur Scheidung rät, macht aus den Zahlungen für Anwälte und Co. noch keine absetzbaren Gesundheitskosten.

Versicherungsrecht

Klinikeingang mit der Aufschrift Emergency

Notfallbehandlung im Urlaub: Krankenkasse muss nur ortsübliche Kosten erstatten

In deutschen Krankenhäusern genießen Patienten eine Behandlung auf hohem Niveau. Diese Standards erreichen viele Kliniken im Ausland nicht. Wer sich auf einer Reise behandeln lassen muss, darf von seiner Krankenkasse dennoch nicht mehr als die Kostenübernahme für den örtlichen Standard erwarten.

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TV im Wartezimmer

TV-Wartezimmer mit digitalem Patientenaufrufsystem

TV-Wartezimmer erweitert sein Angebot um PAS Pro – ein digitales Patientenaufrufsystem, das Abläufe in Arztpraxen stabilisiert, Unterbrechungen reduziert und Praxisteams spürbar entlastet. DSGVO-konform, flexibel und nahtlos integrierbar.

Hands of the old man and a young man on a white bed in a hospital.

Grundsatzurteil zu lebensverlängernden Maßnahmen: Leben ist kein Schaden

Ein Arzt muss für die Lebensverlängerung eines Patienten durch künstliche Ernährung kein Schmerzensgeld an die Angehörigen zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof und hob damit ein früheres Urteil des Landgerichts München auf.

Ordner mit der Aufschrift Haftpflicht

Schadenfall Berufshaftpflicht: Wichtige Tipps für betroffene Ärzte

Was passiert wenn Ärzte Ansprüchen ihrer Patienten und deren Krankenversicherern ausgesetzt sind, auch ohne eigenes Verschulden oder Fehlverhalten?

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