Recht | Beiträge ab Seite 45

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

Die Frage nach der Umsatzsteuer bei der integrierten Versorgung

Die Integrierte Versorgung i.S.v. § 140c SGB V beschäftigte schon mehrfach die Senate der Finanzgerichte. Ein aktuelles Urteil stellt Steuerberater Dennis Janz LL.M., Fachberater im ambulanten Gesundheitswesen (IHK), vor.

Medizinische Instrumente in einem OP Saal

Schlauchmagen-OP: Voraussetzungen, Methoden, Kosten, Komplikationen

Gesetzliche Krankenkassen können dazu verpflichtet werden, die Schlauchmagen-Operation eines Patienten zu bezahlen, wenn sie dessen Kostenanfrage für den Eingriff nicht fristgerecht beantwortet haben.

Richterhammer, Waage und Rechtbücher im Hintergrund

Schadensersatz wegen Diskriminierung ist kein Arbeitslohn

Wenn der Arbeitgeber einem Beschäftigten eine Entschädigung zahlt, ist diese nicht immer steuerpflichtig. Bekommen Arbeitnehmer eine solche Zahlung, weil sie Opfer von Mobbing, Diskriminierung oder sexueller Belästigung wurden, zählt das Geld nicht als Arbeitslohn.

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Husten ernst nehmen – Symptome lindern

Erkältungshusten beeinträchtigt Schlaf, Konzentration sowie Leistungsfähigkeit und wird von Betroffenen als deutlich belastender erlebt, als er oft klinisch eingestuft wird. Eine evidenzbasierte und wirksame Symptomtherapie ist daher kein Komfort, sondern medizinisch sinnvoll und wichtig für die Patientenzufriedenheit.

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Praxis-Pkw: Finanzamt darf Bruttolistenpreis schätzen

Ärzte, die ein eher exotisches Automodell fahren, könnten Probleme mit dem Finanzamt bekommen. Wird das Praxisauto auch privat genutzt, muss das versteuert werden. Vor allem bei Fahrzeugen, die aus dem Ausland importiert wurden, kann das teuerer als gedacht werden.

Blaulichtbalken auf einem Notarzteinsatzfahrzeug

Freiwillige Notdienste nach Absprache: Ärztin ist freiberuflich tätig

Eine Notärztin, die sich ihre Notdienste aussuchen kann, ist nicht abhängig beschäftigt und somit von der Sozialversicherungspflicht befreit. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt.

Feuerwehr bei Löscharbeiten

Praxisbrand durch Sauerstoffflasche – Patient auf Toilette zurückgelassen

Nach dem Öffnen einer Sauerstoffflasche durch eine freiberufliche Mitarbeiterin steht die Praxis in Flammen. Es entsteht nicht nur hoher Sachschaden, sondern es wir auch ein Patient schwer verletzt. Er klagt auf Schmerzensgeld und Schadenersatz. Wer muss jetzt haften?

In Kooperation mit Docmedico

Hände von Ärztin an Tablet

Digitale Formulare für Arztpraxen

Die Kommunikation zwischen Arztpraxen und Patient:innen wird zunehmend digital. Im Jahr 2025 kommunizieren bereits 52 Prozent der befragten Praxen außerhalb der Praxis komplett oder mehrheitlich digital mit ihren Patient:innen. Trotz der zunehmenden Digitalisierung sind viele Abläufe im Praxisalltag noch nicht vollständig miteinander verknüpft.

Keine Gewerbesteuerbefreiung für ambulante Dialysezentren

Ambulante Dialysezentren verrichten zum Teil die gleichen Dienstleistungen am erkrankten Menschen wie eine krankenhäusliche Einrichtung. Da der Gesetzgeber den Rahmen in steuerlichen Fragen hier sehr eng gezogen hat, bleibt den Anbietern eine Gewerbesteuerbefreiung trotzdem verwehrt.

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Arbeitgeber müssen nicht mehr haften

Die Regierungskoalition hat sich endlich auf ein Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) geeinigt. Vor allem Geringverdiener sollen durch verschiedene Maßnahmen dazu motiviert werden, stärker als bisher die betriebliche Entgeltumwandlung durch den Arbeitgeber für ihre Altersvorsorge zu nutzen. Allerdings melden sich schon die ersten Kritiker zu Wort.

Frau zeigt mit Finger auf Paragrafen

„Erwerb“ von Vertragsarztzulassung lässt sich nicht steuerlich abschreiben

Ärzte, die eine Vertragsarztpraxis kaufen, können einen Teil des Preises steuerlich geltend machen. Die sogenannten Absetzungen für Abnutzung (AfA) können aber nur genutzt werden, wenn die gesamte Praxis und nicht nur eine Vertragsarztzulassung und das Patientenarchiv gekauft wurden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit zwei Urteilen vom 21. Februar 2017 VIII R 7/14 und VIII R 56/14 entschieden.

In Kooperation mit MediPulse

MediPulse - Der digitale Geschäftsführer für Arztpraxen und MVZ

Arzt am Laptop

Praxiscontrolling: Mit acht Kennzahlen die Praxis steuern

Vergütung gedeckelt, steigende Kosten, dazu ePA und GOÄ-Reform: Trotzdem steuern viele Praxen weiter nach Bauchgefühl. Welche Kennzahlen ein gutes Praxiscontrolling braucht und wie sie sich lesen lassen.

Zufriedener Chefarzt mit Ärzteteam im Rücken im Krankenhaus

Vorgaben für Erben: Wenn die Praxis in der Familie bleibt

Viele Ärzte verfassen ausgefeilte Nachfolgeregelungen um sicherzustellen, dass ihre Praxis in der Familie bleibt. Doch wie lässt sich sicherstellen, dass die Erben sich an die Vorgaben halten?

Arzt im Vordergrund, im Hintergrund lächelnde Ärztin

Die Umsatzbeteiligung in der ärztlichen Praxis

In Zahnarztpraxen sind Umsatzbeteiligungen weitverbreitet und beliebt. Das variable Vergütungsmodell soll die in der Praxis tätigen Arbeitnehmer (finanziell) motivieren und unternehmerisches Denken fördern. Die Grundsätze der Umsatzbeteiligung sind auch auf die Humanmedizin übertragbar.

Hand hält Geldscheine

Vater muss Tochter nach Ausbildung kein Medizinstudium mehr finanzieren

Der für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen und wo die Grenzen des Zumutbaren liegen. Die Grenzen können demnach nicht nur beim Alter, sondern auch bei der Art der Ausbildung erreicht werden.

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Übergewicht

Adipositas-Behandlung: Möglicherweise erhöht die orale Verfügbarkeit das Interesse

Zur sogenannten Abnehmspritze gibt es ab sofort eine Alternative: Der Wirkstoff Semaglutid ist jetzt auch in Pillenform erhältlich. Für wen das Medikament geeignet ist und wie es eingenommen werden muss, erklärten Experten bei einem Webinar von Novo Nordisk.

Laptop

Links zu anderen Angeboten auf der Praxiswebsite: Das kann teuer werden

Ob es um besondere Behandlungsmethoden oder eingesetzte Produkte geht: Wenn Ärzte über zusätzliche Angebote informieren wollen, verlinken sie auf ihrer Praxiswebsite gerne auf andere Internetauftritte. Aber Vorsicht: Das kann Ihnen statt zusätzlicher Umsätze eine Menge teuren Ärger einbringen.

Frau kuckt entsetzt auf Schreiben mit einer Kündigung

Krankheitsbedingte Kündigung in der Arztpraxis möglich

Das Gesetz schützt Arbeitnehmer vor willkürlichen Kündigungen. Vor allem langjährige Mitarbeiter sollen darauf vertrauen können, dass die Priorität auf dem Fortbestand ihres Arbeitsplatzes liegt. Allerdings gibt es Ausnahmen: Wird der Ablauf der Arztpraxis durch häufige Fehlzeiten gestört, ist der Arbeitsplatz in Gefahr.

Versicherungsrecht

Blaulichtbalken auf einem Notarzteinsatzfahrzeug

Honorar-Notärzte von der Sozialversicherungspflicht befreit

Es grenzt an ein Wunder. Doch der Gesetzgeber hat niedergelassene Kollegen, die nebenbei Notarzt fahren, tatsächlich von der Sozialversicherungspflicht befreit. Wer von der Neuerung sonst noch profitiert, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Mann im Rollstuhl fährt in Richtung Zebrastreifen

Klinik muss 400.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Warum Ärzte eine Berufshaftpflichtversicherung abschließen müssen, zeigt ein aktueller Fall, der vor dem Oberlandesgericht Hamm verhandelt wurde. Einer Patientin wurden hier nach einem Behandlungsfehler rund 400.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen.

Arzt mit Arztkittel

Schmerzensgeld nach Behandlungsfehler durch den Arzt

Unterläuft dem Arzt ein Fehler, muss er für den entstandenen Schaden beim Patienten haften. Die Geschädigten haben in so einem Fall Anspruch auf Schmerzensgeld und u.U. auch Schadensersatz. Eine Schmerzensgeldtabelle zeigt die mögliche Höhe des Zahlung.

GmbH-Schriftzug an Hausfassade

Die Ärzte-GmbH: Warum ihr der Durchbruch nicht gelingt

Behandeln mit beschränkter Haftung – das klingt zunächst verlockend. In den meisten Fällen sind Ärzte als klassische Freiberufler aber besser dran als mit einer GmbH.

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

Wettbewerbsrecht

Ärztebewertung im Internet – wie wehrt man sich gegen ungerechte Bewertungen?

Des einen Freud - des anderen Leid. Ärztebewertungsportale können gerade neuen Praxen Patienten bringen - oder jede Menge Ärger machen. Kann ich als Arzt meine Aufnahme in solche Portale verhindern? Und wie gehe ich gegen negative Bewertungen vor? Der folgende Beitrag gibt eine erste Orientierung zu den rechtlichen Fallstricken von Bewertungsportalen.

Ärztekammer begrüßt BGH-Urteil zur Verjährungsfrist

Die Ärztekammer Westfalen-Lippe begrüßt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH), wonach der Antrag auf Schlichtung im Falle eines vermuteten Behandlungsfehlers bei einer Ärztekammer die Verjährung von Schadensersatzansprüchen stoppt. Es handle sich um einen „Doppelschutz für Patienten und Ärzte“.

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