Recht | Beiträge ab Seite 2

Rechtliche Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Experteneinschätzungen zu Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz und medizinischer Haftung. Erfahren Sie, worauf es ankommt, um rechtliche Risiken in Ihrer Praxis zu minimieren.

Steuerrecht

Von Praxisbesteuerung über Investitionen bis zur Altersvorsorge – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen können.

Versicherungsrecht

Ob Berufshaftpflicht, Praxisausfall oder private Absicherung – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Versicherungen notwendig sind und worauf es bei Verträgen ankommt.

Arbeitsrecht

Von Arbeitsverträgen über Urlaubsansprüche bis zur Kündigung – hier finden Ärztinnen und Ärzte rechtssichere Informationen zur Führung ihres Praxisteams.

Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkassen, Sozialabgaben, Rentenversicherung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zu sozialrechtlichen Pflichten und Urteilen.

Medizinrecht

Ob Aufklärungspflichten, Behandlungsverträge oder Dokumentation – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche medizinrechtlichen Vorgaben sie beachten müssen.

Wettbewerbsrecht

Von Heilmittelwerbung bis Patientenakquise – hier finden Ärztinnen und Ärzte klare Vorgaben, was in der Außendarstellung erlaubt ist und was nicht.

Vertragsrecht

Ob Arbeitsverträge, Mietverträge oder Kooperationen – hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Verträge rechtssicher gestalten.

Datenschutzrecht

Patientendaten sind besonders sensibel. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, wie sie Datenschutzvorgaben einhalten und Abmahnungen vermeiden.

Erbrecht

Wie wird eine Praxis vererbt? Was passiert mit ärztlichem Vermögen? Hier finden Ärztinnen und Ärzte alle relevanten Informationen zur Nachlassplanung.

Strafrecht

Fehlverhalten in der Praxis kann strafrechtliche Folgen haben. Hier erfahren Ärztinnen und Ärzte, welche Risiken bestehen und wie sie sich absichern.

Arzthaftungsrecht

Fehlbehandlungen, Schadensersatzforderungen, Haftung – hier finden Ärztinnen und Ärzte alle wichtigen Informationen zum Arzthaftungsrecht.

Beiträge zum Thema Recht

bei Long-/Post-COVID und ME/CFS

Off-Label-Use: So geht es rechtssicher

Für Hausärzte rückt die Off-Label-Verordnung von Medikamenten mit der positiven Bewertung von vier Wirkstoffen zur symptomatischen Behandlung bei Long-/Post-COVID und ME/CFS durch den G-BA wieder stärker in den Fokus. Was sie beachten müssen, damit eine Off-Label-Verordnung gelingt.

MFA checkt ihren Arbeitsvertrag

Können MFA einen befristeten Vertrag frühzeitig kündigen?

Wer seine Arbeitsstelle wechseln möchte, muss nur den bestehenden Arbeitsvertrag kündigen und kann innerhalb weniger Wochen oder Monate die neue Stelle antreten. Ist man allerdings in einem ohnehin schon zeitlich befristeten Arbeitsverhältnis angestellt, ist die Sache nicht ganz so einfach. Fachanwältin Dr. Nathalie Oberthür gibt einen Überblick über die Richtlinien, die zu beachten sind.

Person tippt auf Handy, darüber erscheinen Emojis: grinsend, neutral, negativ; negativer Emoji ist hervorgehoben

Online-Bewertungen von Arbeitgebern

Falschaussagen im Internet: Bewertungsplattformen müssen Nutzerdaten herausgeben

Nicht nur negative Kommentare auf Plattformen wie Jameda sind für Ärzte ein Ärgernis. Neben Patienten lassen immer häufiger auch (ehemalige) Mitarbeiter im Internet Dampf ab. Nun allerdings hat ein Gericht die Rechte von Arbeitgebern in solchen Fällen gestärkt.

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Mann, der stark hustet

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Husten ernst nehmen – Symptome lindern

Erkältungshusten beeinträchtigt Schlaf, Konzentration sowie Leistungsfähigkeit und wird von Betroffenen als deutlich belastender erlebt, als er oft klinisch eingestuft wird. Eine evidenzbasierte und wirksame Symptomtherapie ist daher kein Komfort, sondern medizinisch sinnvoll und wichtig für die Patientenzufriedenheit.

Geschwister und Mutter im Streit um geerbte Immobilie

Zwischen Gefühl und Verkehrswert

Immobilien im Nachlass führen oft zu Streit in der Erbengemeinschaft

Interessen, Erwartungen und Erinnerungen stehen Erben im Wege, wenn sich im Nachlass eine Immobilie befindet, deren Nutzung oder Verkauf geregelt werden muss. Das gibt Vermögensverwalter Mathias Lebtig von der Freiburger GFA FP Vermögensverwaltung GmbH zu bedenken und sagt, wie Erben damit umgehen sollten.

Geschäftsmann prüft Bewerbungsunterlagen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Stellenanzeigen mit Risiko: Wie Sie Klagen von Bewerbern vermeiden

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt Bewerber vor Diskriminierung, doch findige Kläger machen daraus ein Geschäftsmodell. Worauf Ärztinnen und Ärzte bei der Formulierung von Stellenanzeigen achten sollten, um sich vor Missbrauch zu schützen.

Tropische Insel

Arbeitgeber dürfen drei Wochen Urlaub nicht pauschal ausschließen

Mitarbeitenden muss es grundsätzlich möglich sein, einen längeren Urlaub zu machen – selbst bei einer angespannten Personalsituation. Das hat das Landesarbeitsgericht Thüringen entschieden. Was das für kleinere Hausarztpraxen bedeutet.

In Kooperation mit Docmedico

Hände von Ärztin an Tablet

Digitale Formulare für Arztpraxen

Die Kommunikation zwischen Arztpraxen und Patient:innen wird zunehmend digital. Im Jahr 2025 kommunizieren bereits 52 Prozent der befragten Praxen außerhalb der Praxis komplett oder mehrheitlich digital mit ihren Patient:innen. Trotz der zunehmenden Digitalisierung sind viele Abläufe im Praxisalltag noch nicht vollständig miteinander verknüpft.

Datenschutzrecht

Ein Mann steht vor einem Gesetzestext mit einem großen roten Fragezeichen

Was § 25b SGB V für Ihre Praxis bedeutet

Krankenkassen werten Patientendaten aus – ohne Einwilligung

Seit zwei Jahren dürfen gesetzliche Krankenkassen die Abrechnungsdaten ihrer Mitglieder auswerten, um Gesundheitsrisiken zu erkennen und entsprechende Warnungen auszusprechen. Bisher überwiegt allerdings die Skepsis gegenüber diesem Verfahren.

Arzthaftungsrecht

Chirurgen bei einer Operation

Verspätete Notsectio bei Uterusruptur: 500.000 Euro Schmerzensgeld

Ist das Risiko für einen akuten Gebärmutterriss der Mutter erhöht, muss der Gynäkologe das Kind sofort notfallmäßig entbinden. Jede andere Reaktion ist ein grober Behandlungsfehler. Das hat ein Gericht bestätigt.

Schutzschild als Symbol für Versicherungen

Wenn der Patient mit Klage droht

Behandlungsfehler-Vorwurf: So reagieren Ärzte richtig

Ein Patient wirft Ihnen einen Behandlungsfehler vor – oder droht mit rechtlichen Schritten. Was jetzt zählt: kein vorschnelles Schuldeingeständnis, sofortige Meldung an die Berufshaftpflicht und eine klare Kommunikation im Team. Dieser Artikel zeigt Schritt für Schritt, wie Sie im Ernstfall richtig reagieren.

In Kooperation mit MediPulse

MediPulse - Der digitale Geschäftsführer für Arztpraxen und MVZ

Arzt am Laptop

Praxiscontrolling: Mit acht Kennzahlen die Praxis steuern

Vergütung gedeckelt, steigende Kosten, dazu ePA und GOÄ-Reform: Trotzdem steuern viele Praxen weiter nach Bauchgefühl. Welche Kennzahlen ein gutes Praxiscontrolling braucht und wie sie sich lesen lassen.

Euro Geldscheine mit Münzen und Stethoskop

Ästhetische Behandlungen und Umsatzsteuer: Rechtssicherheit und Dokumentationspflichten

Auch sogenannte Schönheitsoperationen können als Heilbehandlungen gelten. Honorare für solche Eingriffe sind dann von der Umsatzsteuer befreit. Die genauen Voraussetzungen dafür finden sich in einem aktuellen Schreiben des Bundesfinanzministeriums. Überraschend ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung.

schlafender Richter

Verfahrensmangel

Schlafender Richter: Gerichtsverhandlung wirkt besser als Baldrian

Das deutsche Steuerrecht ist offenbar nicht nur eines der kompliziertesten, sondern auch eines der einschläferndsten der Welt. So dämmerte vor Kurzem ein Richter während einer umsatzsteuerrechtlichen Verhandlung weg und fing kräftig an zu schnarchen. Das ließ der Beklagte aber nicht auf sich sitzen und zog erfolgreich bis vor den Bundesfinanzhof.

Individuelle Gesundheitsleistungen

So gestalten Sie IGeL rechtssicher

IGeL sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in vielen Arztpraxen. Welche rechtlichen Vorgaben gelten und welche Fehler Sie vermeiden sollten.

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Übergewicht

Adipositas-Behandlung: Möglicherweise erhöht die orale Verfügbarkeit das Interesse

Zur sogenannten Abnehmspritze gibt es ab sofort eine Alternative: Der Wirkstoff Semaglutid ist jetzt auch in Pillenform erhältlich. Für wen das Medikament geeignet ist und wie es eingenommen werden muss, erklärten Experten bei einem Webinar von Novo Nordisk.

MFA nimmt einem Patienten Blut ab

Mutterschutz im Praxislabor: Ist ein Beschäftigungsverbot wirklich nötig?

Viele Chefinnen und Chefs sprechen bei schwangeren Labormitarbeiterinnen schnell ein Beschäftigungsverbot aus. Doch das Mutterschutzgesetz ermöglicht eine differenzierte Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen nach klarer Rangfolge. Was Sie wissen sollten.

weißes Paragrafen-Symbol auf einem Schreibtisch mit Ordnern, an dem ein Richter sitzt

Sachverhalte mit Spaßfaktor

Die gab es wirklich: Skurrile Urteile aus dem Arbeitsrecht

Gerichtsverfahren sind meist eine todernste Sache. Doch im Arbeitsleben gibt es auch immer wieder Sachverhalte mit Spaßfaktor. Eine Auswahl von Kuriositäten der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit.

Ein Mann wäscht ein Wohnmobil

Hochpreisiges Wohnmobil als Gegenstand des täglichen Gebrauchs

Auch Luxusgegenstände im Hochpreissegment lassen sich steuerfrei verkaufen

Wer sich ein Wohnmobil für mehr als 300.000 Euro kaufen kann, der soll auch Steuern zahlen, wenn er das Gefährt wenig später wieder verkauft. Das zumindest dachte sich das Finanzamt – und wurde vor Gericht eines Besseren belehrt.

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Studie bestätigt dualen Wirkmechanismus bei LUTS/BPH

Die im internationalen Open-Access-Journal Pharmaceuticals veröffentlichte In-vitro-Studie zu APOPROSTAT^®forte liefert neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirkweise hochkonzentrierter Phytosterole bei benigner Prostatahyperplasie (BPH).¹ Zentrale Angriffspunkte medikamentöser Behandlung der BPH sind der erhöhte Muskeltonus in Prostata und Blase sowie die Zellhyperplasie infolge der Proliferation von Prostatastroma- und glatten Muskelzellen.

Würfel zeigen die Buchstaben AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)

Urteil zu Benachteiligung wegen Behinderung

Darf eine Reha-Klinik die Aufnahme einer blinden Patientin verweigern?

Weil sie sich wegen ihrer Sehbehinderung diskriminiert fühlte, klagte eine Seniorin und verlangte Schadenersatz. Der Bundesgerichtshof verneinte jedoch den Anspruch der Patientin – mit einer überraschenden Begründung.

Ärztin trägt eine Creme auf und filmt sich dabei mit dem Smartphone

Ärzte auf Social Media: eine juristische Gratwanderung

Immer mehr Ärzte positionieren sich auf Instagram oder anderen Kanälen für oder gegen spezifische Produkte – etwa im Bereich der kosmetischen Dermatologie oder der Ernährungsmedizin. Doch ist das eigentlich erlaubt?

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Wenn Geldanlage mit Berufsordnung kollidiert

Beteiligungen an Gesundheits-Startups: Worauf Ärzte rechtlich und steuerlich achten müssen

Ärztinnen und Ärzte, die in ein Startup investieren wollen, müssen sich vorab mit den Regelungen aus Berufsordnung, Vertragsarztrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht etc. auseinandersetzen. Denn bei ihnen ist nicht jede Vermögensanlage reine Privatsache.

In Kooperation mit Docmedico

Klinikflur - Ärztin im Gespräch

Patientenkommunikation in Kliniken richtig digitalisieren

Die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser schreitet voran. Bei der zweiten Erhebung des DigitalRadar Krankenhaus erreichten die teilnehmenden Kliniken durchschnittlich 42,4 von 100 Punkten. Das sind 9,1 Punkte mehr als bei der ersten Erhebung. Dabei bleibt die „Patientenpartizipation“ der schwächste Bereich.

elektronische Gesundheitskarte (eGK)

Gesperrte Gesundheitskarten und der Zwang zur eGK: Was Sie jetzt wissen müssen

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist der Schlüssel zur medizinischen Versorgung in Deutschland. Ohne sie läuft im Praxisalltag wenig und genau hier gibt es regelmäßig Probleme: Was passiert, wenn die Karte gesperrt ist oder nicht funktioniert? Ein aktuelles Gerichtsurteil zeigt, was in solchen Fällen passieren darf und was nicht.

Ältere Frau liest ein Schreiben, das sie in der Hand hält

Versorgungswerke

Schwerbehindertenausweis verschafft keine frühere abschlagsfreie Rente

Möchten Ärztinnen und Ärzte mit einem GdB aufgrund ihrer Schwerbehinderung früher in Rente gehen, müssen sie in der Regel Abschläge in Kauf nehmen. Eine Berufsunfähigkeitsrente kann eine Alternative sein.

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