Recht | Beiträge ab Seite 4

Medizinische Fachangestellte (MFA) mit fundierter Qualifikation sind auf dem Arbeitsmarkt sehr gefragt. Viele Praxisinhaber fördern daher Fort- und Weiterbildungen finanziell. Kommt es jedoch zur Kündigung, fordern zahlreiche Arbeitgeber die Kosten zurück und verweisen auf Rückzahlungsklauseln im Arbeitsvertrag – zu Recht? Tatsächlich ist das nicht immer zulässig.

Es gibt verschiedene Arten von Behandlungsfehlern, darunter auch den Therapiefehler. Anhand welcher Kriterien die Rechtsprechung einen Therapiefehler feststellt und worauf betroffene Ärztinnen und Ärzte achten müssen, erläutert Rechtsanwalt Dr. Alex Janzen in diesem Beitrag.

Kooperationen zwischen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und Kliniken sind ausdrücklich erwünscht. Doch die Deutsche Rentenversicherung macht den Beteiligten das Leben schwer, indem sie die Ärzte als Angestellte der Klinik betrachtet. Zum Glück schreiten die Gerichte ein – aber erst, nachdem die Betroffenen klagen.

Nach der Praxisabgabe arbeiten einige Ärztinnen und Ärzte in ihrer alten oder einer anderen Praxis als Angestellte weiter. Als Unselbstständige sind sie aber gesetzlich rentenversicherungspflichtig – was wenig attraktiv ist im Vergleich zum Ärzteversorgungswerk. Welchen Ausweg es für sie gibt.

Auch wenn ein Abrechnungsbetrug und eine darauf folgende Entziehung der Approbation schon acht Jahre zurückliegen, heißt das nicht, dass ein Arzt die Approbation automatisch irgendwann zurückerhält. Worauf es ankommt.

Die Einstellung von Daten in die elektronische Patientenakte bei Kindern und Jugendlichen war wochenlang massiv in der Kritik, weil Einträge junge Menschen benachteiligen und ihren Interessen zuwiderlaufen könnten. Die Politik hat nun nachgebessert. Einige Rechtsfragen sind dennoch offen. Was Sie jetzt wissen sollten.

Ein Arzt erteilt einem elfjährigen Jungen ein Attest, damit dieser während der Pandemie nicht zum Präsenzunterricht muss. Die langen Fehlzeiten des Kindes rufen das Jugendamt auf den Plan – und haben ein juristisches Nachspiel für den Mediziner.

Die neue IT-Sicherheitsrichtlinie der KBV rückt die Mitarbeitenden in Arztpraxen stärker in den Fokus. Ihr aufmerksames Verhalten kann einen Cyberangriff verhindern. Doch dafür müssen sie gut geschult sein. Welche Maßnahmen Praxisinhaberinnen und -inhaber nun zügig umsetzen sollten.

Hausärzte erbringen hausärztliche und Fachärztinnen fachärztliche Leistungen. So weit, so einfach. Doch sollte es von dieser Regel nicht zumindest Ausnahmen geben? Etwa, wenn der Bedarf sich anders nicht decken lässt und der betreffende Arzt die nötige Qualifikation besitzt? Diese Fragen beschäftigten vor Kurzem das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg.

Wer offiziell in einer Praxisgemeinschaft arbeitet, tatsächlich aber eine Gemeinschaftspraxis betreibt, muss im Fall einer Überprüfung durch die KV mit erheblichen Honorarrückforderungen rechnen.

Seit dem bundesweiten Start der elektronischen Patientenakte ist die Unsicherheit unter niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten groß. Was Sie dazu rechtlich wissen sollten.

Gefäßverengungen an der Halsschlagader bergen erhebliche Risiken, nicht zuletzt, weil sie die Gefahr von Schlaganfällen erhöhen. Gesetzlich Versicherte, die deshalb eine Revaskularisation erwägen, dürfen im Vorfeld der Operation künftig eine Zweitmeinung auf Kassenkosten einholen. Welche Fachrichtungen von der Neuerung profitieren können.

Wer einen Weiterbildungsassistenten in der eigenen Praxis beschäftigt, freut sich über die Entlastung und kann mehr Patienten behandeln. Doch Vorsicht! Der Weiterbildungsassistent darf nicht wie ein voller Arzt eingesetzt werden, sonst drohen Ärger und ein Regress, wie ein Verfahren vor dem Bundessozialgericht zeigt.

ChatGPT ist momentan in aller Munde. Die Künstliche Intelligenz kann auch in der Arztpraxis die Arbeit erleichtern. Da stellt sich allerdings die Frage, wer haftet, wenn ein Arzt die KI für Diagnosen oder Therapieempfehlungen nutzt und es dadurch zu gesundheitlichen Schäden kommt?

Digitalisierung, Automatisierung und Künstliche Intelligenz verändern die Medizin rasant. Die neuen Technologien bieten im Praxisalltag diverse Vorzüge. Allerdings sollten Ärzte auch die Risiken kennen.

Die ärztliche Berufshaftpflichtversicherung soll Ärztinnen und Ärzte vor finanziellen Schäden durch hohe zivil- und strafrechtliche Forderungen schützen. Allerdings ist die Versicherung kein lückenloses Sicherheitsnetz: Insbesondere Versäumnisse in der Schadensmeldung oder falsche Anerkenntnisse von Schuld können für Mediziner trotz der Police noch teuer werden. Rechtsanwalt Dr. Alex Janzen erklärt, was die ärztliche Berufshaftpflichtversicherung leisten kann und an welchen Stellen die Fallen lauern.

Wenn ein Kind durch einen ärztlichen Fehler mit schwersten Schäden zur Welt kommt, sprechen deutsche Gerichte den Betroffenen regelmäßig hohe sechsstellige Summen zu. Ein aktuelles Urteil wirft nun ein Schlaglicht auf die Frage, wann ein vorwerfbares ärztliches Fehlverhalten beginnt.

Die eigene Praxis als Marke und Unterscheidungsmerkmal kann für Niedergelassene besonders vorteilhaft sein. Im Interview mit ARZT & WIRTSCHAFT erklärt Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz, welchen Nutzen Ärztinnen und Ärzte von einer Markeneintragung haben, wie sie dabei am besten vorgehen – und wo rechtliche Stolpersteine lauern.

Vereinbaren Praxisinhaber bei einem befristeten Arbeitsvertrag eine Probezeit, sollte diese in einem angemessenen Verhältnis zur Beschäftigungsdauer stehen. Mit genaueren Angaben tut sich das Bundesarbeitsgericht allerdings schwer, wie eine aktuelle Entscheidung zeigt.