Recht | Beiträge ab Seite 5

Kann eine katastrophale Rechtschreibung Zweifel an der ärztlichen Qualifikation begründen? Über diese Frage stritten Richter mit Richtern im Falle eines Attests, das einer Patientin unter anderem „starke Herpes am Geses“ bescheinigte und die deshalb nicht vor Gericht erschien. Wie der Fall ausging.

Wer als Praxisinhaber oder als Praxisinhaberin zu sorglos mit SMC-B-Karten umgeht, dem droht jetzt richtig Ärger. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ist eine neue Regelung in Kraft getreten, die die unbefugte Weitergabe der Karten oder ihre Nicht-Sperrung mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft.

Mitarbeitende in Arztpraxen tragen große Verantwortung, Fehler können nicht nur teuer werden, sondern auch tragisch sein. Doch müssen Praxisinhaberin oder Praxisinhaber finanziell dafür geradestehen?

Beim Erben und Vererben kommen juristische Begriffe ins Spiel, deren Bedeutung nicht jedermann auf Anhieb einleuchtet. Ein Überblick über die 15 wichtigsten Begriffe.

Wenn Patienten in der Arztpraxis etwas kaputtmachen, ist die Haftungsfrage dazu nicht immer eindeutig. Oft kommt es darauf an, in welchem Zusammenhang der Schaden entstanden ist, wie auch ein Urteil zeigt. Was Ärztinnen und Ärzte darüber wissen sollten.

Honorarrückforderungen durch die KV können existenzbedrohend sein. Nicht selten sind sie zudem rechtswidrig. Betroffene Ärztinnen und Ärzte tun daher gut daran, die Vorwürfe juristisch prüfen zu lassen.

Vier Monate Probezeit bei einer Vertragsdauer von einem Jahr können im Einzelfall möglich sein. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Die Richter machten aber auch deutlich, dass das keine allgemeine Regel ist. Worauf kommt es also an?

Wenn niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bei der Verordnung eines Arzneimittels die in der Zulassung oder Fachinformation vorgesehene Dosierung über- oder unterschreiten, sind sie schnell mit einem Arzneimittelregress konfrontiert. Woran das liegt und worauf sie achten sollten.

Eine neue europäische Richtlinie macht die Offenlegung von Gehältern auch in Arztpraxen, MVZ und Kliniken zur Pflicht: Künftig soll jeder Auskunft über die ihn betreffenden Entgeltstrukturen verlangen können – und zwar unabhängig von der Unternehmensgröße. Verglichen werden dabei nicht nur gleiche, sondern auch gleichwertige Tätigkeiten. Als Vergleich dienen aber nicht nur die Kollegen, sondern auch die „einheitliche Quelle“. Das macht die Bildung von Vergleichsgruppen aufwendig. Praxis- und Klinikchefs sollten sich schon jetzt auf die neuen Regeln vorbereiten.

Dass übermüdete Ärzte und MFA eher Fehler machen als ausgeruhtes Personal, ist kein Geheimnis. Aber auch Fachkräfte, die gar nicht arbeiten, weil sie aufgrund des Fachkräftemangels nicht vorhanden sind, können Haftungsansprüche auslösen.

Nicht jede Lebenskrise lässt sich planen. Wenn Krankheit, Pflege oder andere Notfälle mehr Zeit erfordern, als der eigene Urlaubsanspruch hergibt, sind kreative Lösungen gefragt. Eine davon: Kollegen spenden ihre ungenutzten Urlaubstage oder Überstunden. Doch ist das überhaupt rechtlich zulässig?

Weil er Verordnungen für Sprechstundenbedarf nicht eigenhändig unterschrieb, kämpft ein niedergelassener Arzt nun mit einem gewaltigen Regress. Was Sie aus dem Fall lernen können und was Sie bei der Verordnung von Medikamenten oder Sprechstundenbedarf unbedingt beachten sollten.

Arbeitnehmer können laut Bundesarbeitsgericht nicht auf den gesetzlichen Mindesturlaub verzichten. Das sollten auch Praxisinhaberinnen und -inhaber beachten, die mit ausscheidenden Mitarbeitenden einen Aufhebungsvertrag schließen oder sich gerichtlich einigen.

Das Entgeltfortzahlungsgesetz soll Arbeitnehmer im Fall einer Krankheit vor Finanzproblemen schützen, ohne die Arbeitgeber über Gebühr zu belasten. Eine schöne Idee. In der Praxis wirft sie aber oft Probleme auf. Wie Ärztinnen und Ärzte die Herausforderungen meistern.

Von Entgelttransparenz bis Vorhaltepauschale – das neue Jahr hält für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte einige neue Regelungen bereit – und vielleicht auch die eine oder andere Überraschung. Was Sie jetzt unbedingt wissen sollten.

Wer mit seinem Praxisauto auch privat herumfährt, muss steuerlich einiges beachten. Denn hier drohen so einige Fehlerquellen, die unangenehme Folgen nach sich ziehen können und häufig im Fokus bei Betriebsprüfungen stehen. Wir haben für Sie das Wichtigste zusammengefasst.

Wenn Ärzte Anfragen zu Patienten erhalten, etwa von der Rentenversicherung oder dem Arbeitsamt, und Auskünfte über deren Gesundheit geben sollen, sind viele verunsichert. Wie weit reicht die Schweigepflicht? Ist eine Einwilligung des Patienten erforderlich? Und wann verpflichten Gesetze den Arzt zur Auskunft?

Die Weihnachtszeit naht – und mit ihr eine ganz besondere Zeit in Arztpraxen. Denn viele Patientinnen und Patienten möchten sich gern bedanken. Was diese schenken können und was Ärztinnen und Ärzte annehmen dürfen.

Immer wieder geraten Ärztinnen und Ärzte in die Bredouille, weil der Fünfjahreszeitraum für den Nachweis ihrer 250 Fortbildungspunkte schneller vergeht, als sie denken. Kommen Krankheiten oder extreme Stressphasen hinzu, kann es schon mal eng werden. Die wichtigsten Antworten auf heikle Fragen zur Fortbildung.